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Jens Geier: "Europa neu erfinden"

Europa

Martin Schulz fordert bei SPD-Bundesparteitag Vereinigte Staaten von Europa

„Martin Schulz hat eine große und mutige Vision für Europa entworfen, an der sich die deutsche Politik künftig messen lassen muss“, sagt Jens Geier, Vorsitzender der Europa-SPD, zu den europapolitischen Vorschlägen, die der SPD-Vorsitzende Martin Schulz am Donnerstag, 7. Dezember, auf dem Bundesparteitag in Berlin gemacht hat. Im Zentrum stand dabei die Forderung, dass sich die EU bis 2025 zu den Vereinigten Staaten von Europa weiterentwickeln soll.

„Wir sind die Europapartei in Deutschland, und das hat Martin Schulz heute noch einmal ganz deutlich unterstrichen. Wir sind die einzige Partei in Deutschland, die wirklich erkannt hat, dass eine gute Zukunft für Deutschland nur eine europäische Zukunft ist. Wir sind die einzige Partei in Deutschland, die wirklich den Mut hat, Europa als überstaatliche Demokratie neu zu erfinden“, so Jens Geier.

„Unsere Welt wird täglich vernetzter und komplexer. Nur gemeinsam können wir die großen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts bewältigen – angefangen vom ungezügelten, globalen Kapitalismus, über dreiste Steuervermeidung bis hin zu wachsenden sozialen Ungleichheiten. Die politischen Instrumente, die wir derzeit haben, reichen vorne und hinten nicht aus, um die Fragen unserer Zeit wirklich zu beantworten. Ein Eurozonen-Budget und ein europäischer Finanzminister sind wichtige Schritte hin zu einer besser funktionierenden EU – aber eben nur ein Anfang“, erklärt Jens Geier.

„Solange nationalstaatlicher Egoismus, wie wir ihn immer wieder im Rat der Europäischen Union erleben, die Europapolitik zum kleinsten gemeinsamen Nenner der Regierungen macht, werden wir auch bei Krisenlösungen immer wieder an Grenzen stoßen. Wenn wir es aber mutig anpacken, können die Vereinigten Staaten von Europa das Leben aller Bürgerinnen und Bürger in Europa spürbar verbessern. Dafür kämpfen wir“, so Jens Geier.

 

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