29.10.2019 in Topartikel Stadtentwicklung

Wohnen in Tannenbusch

Einladung zum Spaziergang

Wohnen in Tannenbusch

Wir laden Sie zu einem kleinen Spaziergang durch Tannenbusch ein. Begleiten wird uns die Stadtverordnete der SPD, Binnaz Öztoprak und Bernhard von Grünberg, der Vorsitzende des Deutschen Mieterbundes Bonn/Rhein-Sieg/Ahr e.V.

Was ist gut in Tannenbusch?
Was kann noch besser werden?
Wo drückt der Schuh?

Unterwegs haben Sie die Möglichkeit, sich mit Binnaz Öztoprak und Bernhard von Grünberg auszutauschen, Vorschläge in die städtischen Gremien einzubringen und auch Rat zu holen. Jeden Donnerstag bietet Bernhard von Grünberg zudem eine kostenlose Sprechstunde in Fragen zum Miet- Sozial- und Ausländerrecht im Alten Rathaus in Bonn an.

Wir treffen uns am
Samstag, dem 02.11.2019 um 14:00 Uhr
an der Kreuzung Oppelner Straße
und Pommernsstraße

Vom Treffpunkt an der katholischen Kirche gehen wir Richtung Studentenwohnheim an der Agnetendorfer Straße. Von dort weiter zum Kaufland und zum Tannenbusch Center.

Wir freuen uns auf Sie und nehmen Ihre Anregungen gerne auf. Ihre Meinungen und Erfahrungen sind uns wichtig!

02.12.2019 in Landespolitik von SPD Bonn

„Schwarz-Gelb tut zu wenig für den inklusiven Arbeitsmarkt“

Anlässlich des Internationalen Tages der Menschen mit Behinderung am 03. Dezember 2019 erklärt Josef Neumann, MdL (sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW):

„Die Situation der arbeitslosen Menschen mit Behinderung ist weiterhin angespannt. Sie haben es besonders schwer, einen Einstieg in den Arbeitsmarkt zu finden. Aktuell sind mehr als 47.000 Menschen mit Behinderung in NRW ohne Job. Das entspricht einer Arbeitslosenquote von 12,7 Prozent. Der Vergleich mit der allgemeinen Arbeitslosenquote (6,4 Prozent) zeigt, dass Menschen ohne Behinderung nach wie vor deutlich bessere Chancen auf einen Job haben.

Deswegen müssen alle Kräfte gebündelt werden, um die Chancen behinderter Menschen auf dem Arbeitsmarkt zu verbessern. Hier ist insbesondere die schwarz-gelbe Landesregierung gefordert! Sie tut viel zu wenig, um einen inklusiven Arbeitsmarkt in NRW zu schaffen.

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30.11.2019 in Bundespolitik von SPD Bonn

Ergebnis der Mitgliederbefragung zur Wahl des neuen Parteivorsitzes

Nach Abschluss der Auszählung ergibt sich folgendes Ergebnis:

Stimmberechtigte Mitglieder: 425.630

Eingegangene Rücksendungen: 230.215 (Abstimmungsbeteiligung: 54,09 %)
davon konnten wegen der Nichterfüllung der Kriterien für eine ordnungsgemäße Stimmabgabe 13.040 Einsendungen nicht berücksichtigt werden.

Zulässige Stimmen: 217.175 (davon ungültig: 454)

Gültige Stimmen: 216.721

Team Klara Geywitz / Olaf Scholz erhielt: 98.246 Stimmen (45,33%)

Team Saskia Esken / Norbert Walter-Borjans erhielt: 114.995 Stimmen (53,06 %)

Enthaltungen: 3.480

Damit werden dem Parteitag Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans als Wahlvorschlag des Parteivorstandes für die Wahl der Vorsitzenden der SPD vorgeschlagen.

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29.11.2019 in Landespolitik von SPD Bonn

„Mit Kosmetik kommt man hier nicht weit – ein Systemwechsel muss her“

Zur abschließenden Debatte über die Novelle des Kinderbildungsgesetzes in der heutigen Plenarsitzung des nordrhein-westfälischen Landtags erklären Dennis Maelzer, MdL (familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW) und Regina Kopp-Herr, MdL (stellv. Fraktionsvorsitzende):

Dennis Maelzer: „Die Regierung hat einen enttäuschenden Gesetzentwurf vorgelegt. Das wurde ihr nicht zuletzt auch von zahlreichen Sachverständigen bescheinigt. Doch diese Einwände hat Schwarz-Gelb genauso ignoriert wie den Protest von tausenden Erzieherinnen und Erziehern  sowie 80.000 Unterschriften gegen den Entwurf. Stattdessen hat Familienminister Stamp nur ein wenig kosmetische Korrektur betrieben. Aber mit Kosmetik kommt man hier nicht mehr weit. Ein Systemwechsel muss her und zwar dringend. Zum Wohle der Erzieherinnen und Erzieher und der Kinder.

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28.11.2019 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

Dietmar Bell: „Besser spät als nie – Schwarz-Gelb gibt Pläne für Campus-Maut auf“

In ihrem Koalitionsvertrag hatten sich CDU und FDP für die Einführung von Studienbeiträgen für Studierende aus Drittstaaten ausgesprochen. In einem Gespräch mit der „Westdeutschen Zeitung“ teilt NRW-Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen nun mit, dass man sich von diesen Plänen verabschiedet habe. Dazu erklärt Dietmar Bell, MdL (wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW):

„Die SPD begrüßt die Entscheidung der schwarz-gelben Landesregierung auf die Einführung von Studiengebühren zu verzichten. Gemäß eines alten Sprichwortes: Es ist besser, auf halbem Wege umzukehren, als auf dem falschen Weg zu bleiben.

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