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Binnaz Öztoprak. Ihre Stadtverordnete im Rat der Stadt Bonn

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Bonn bleibt bunt

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Binnaz Öztoprak. Ihre Stadtverordnete für Bonn

01.09.2019 in Topartikel Kommunalpolitik

Kommunikation auf Augenhöhe ist der Erfolgsfaktor für gelungene Integration

 

Binnaz Öztoprak - Quartiersgespräch Am neuen Lindenhof

Heute, am 31.08.2019, hat die AG Migration und Vielfalt zusammen mit der Stadtverordneten Elke Apelt das Quartiersgespräch am neuen Lindenhof fortgesetzt. Die Anwohner nahmen das Angebot gerne an und nutzten den Nachmittag zu zahlreichen Gesprächen mit ihren Stadtverordneten. Binnaz Öztoprak, Stadtverordnete im Rat der Stadt Bonn und Vorsitzende der AG Migration und Vielfalt, erläuterte, daß auch beim heutigen Quartiersdialog unsere Gespräche wieder deutlich machen, wie wichtig es ist, die Menschen abzuholen und einander auf Augenhöhe zu begegnen. „Gemeinsam gestalten wir Vielfalt,“ so Binnaz Öztoprak.

 

17.09.2019 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

1.800 Euro: Sicherer Radverkehr zu teuer für CDU & Co.

 

Die sogenannten Trixi-Spiegel werden in Bonn vorerst nicht eingeführt. CDU, FDP, AfB und BBB sind sie zu teuer. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn fordert dagegen den Einsatz der Spiegel, wegen der höheren Sicherheit für alle Straßenverkehrsteilnehmerinnen und –teilnehmer. Der Trixi-Spiegel ist ein kleiner Konvexspiegel, der direkt an der Ampel angebracht ist. Er soll den toten Winkel beim Abbiegen reduzieren und so die Sicht auf den Fuß- und Radverkehr verbessern.

„Wir hatten in Bonn erst im Juni einen tödlichen Fahrradunfall durch einen abbiegenden LKW“, erinnert Petra Maur, Mitglied im Runden Tisch Radverkehr. „Es müssen alle Möglichkeiten ergriffen werden, den Straßenverkehr so sicher wie möglich zu machen, auch wenn die Maßnahmen keine einhundert prozentige Sicherheit garantieren können. Und der Trixi-Spiegel ist so ein Mittel. Zumal es auch eine kurzfristig umsetzbare Lösung ist. Andere Varianten, wie etwa die Nachrüstung aller LKW mit einem Abbiegeassistenten, werden noch Jahre dauern. Die Anbringung der Spiegel jedoch kann relativ schnell geschehen.“

 

17.09.2019 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

DigitalPakt Schule: Fast 16,3 Millionen Euro für Bonn

 

Bonner Schulträger erhalten aus dem DigitalPakt des Bundes fast 16,3 Millionen Euro. Darüber informiert das Schulministerium des Landes Nordrhein-Westfalen. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn fordert, dass das Geld schnell in die digitale Ausstattung der Bonner Schulen investiert wird.

„Whiteboards und schnelles Internet sind in den Bonner Schulen noch immer Mangelware“, erklärt Gieslint Grenz, schulpolitische Sprecherin der Fraktion. „Mit den Mitteln aus dem DigitalPakt können wir hier einen großen Schritt nach vorn machen. Übrigens werden nicht nur städtische Schulen bedacht. Auch Schulen anderer Träger in unserer Stadt profitieren von dem Programm.“ Von diesen Investitionen hätten alle Schülerinnen und Schüler Vorteile. „So werden neue Lernformen ermöglicht. Beispielsweise wird das Lernen im Unterricht und außerhalb besser vernetzt. Auch Bildungshemmnisse können durch digitale Hilfsmittel leichter ausgeglichen werden.“

 

15.09.2019 in Wahlen von SPD Bonn

Nominierung zur Oberbürgermeisterwahl 2020

 

100 Prozent für Lissi von Bülow

Auf einer Mitgliederversammlung hat die Bonner SPD im Rathaus Beuel am Freitagabend ihre Kandidatin für die Oberbürgermeisterwahl 2020 gewählt. Genau ein Jahr vor der für den 13. September 2020 angesetzten Kommunal- und Oberbürgermeisterwahl erhielt Lissi von Bülow dabei die größtmögliche Unterstützung der Bonner Sozialdemokraten: Sämtliche der im Rathaus Beuel versammelten 121 Genossinnen und Genossen stimmten für die 43jährige Bonnerin, die seit 2016 als Beigeordnete das Dezernat für Jugend, Schule, Soziales und Weiterbildung der Stadt Bornheim leitet.

In ihrer Bewerbungsrede warb Lissi von Bülow zuvor für einen neuen Politik-Stil in Bonn, um das in den letzten Jahren verlorene Vertrauen zwischen Verwaltung, Politik und den Bürgerinnen und Bürgern zurückzugewinnen: „Wenn wir all die Herausforderungen, die vor uns stehen, meistern wollen, müssen wir unbedingt wieder zu einer vertrauensvollen Zusammenarbeit finden. Hierbei möchte ich mich als Moderatorin einbringen und viel an besseren Rahmenbedingungen und einem anderen politischen Umgang miteinander bei uns in Bonn arbeiten. Wir brauchen mehr überparteiliche Zusammenarbeit in unserer Stadt, denn Bonn geht nur gemeinsam.“

 

13.09.2019 in Bundespolitik von SPD Bonn

Bundeshaushalt 2020: Ohne gesellschaftlichen Zusammenhalt ist alles nichts

 

Zu den Haushaltsberatungen des Bundestages erklärt Johannes Kahrs, MdB (haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion):

Die Haushaltswoche hat gezeigt: Die Regierungskoalition kommt mit vielen neuen Maßnahmen für Klimaschutz, Strukturwandel und soziale Sicherheit. Für die SPD steht der Wert der Arbeit weiter im Zentrum. Von der Opposition kommt rituelle Kritik, kaum Konstruktives.

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind überzeugt: Der erforderliche Wandel unserer Industriegesellschaft muss solidarisch gestaltet werden, ansonsten wird er scheitern. Es geht nicht nach dem Motto ‚Hilf Dir selbst, sonst hilft Dir keiner‘. Das Gegenteil ist richtig. Klimaschutz muss sozialverträglich gestaltet sein. Strukturwandel gelingt nur, wenn der Staat Beschäftigte und Unternehmen unterstützt. Moderne Infrastruktur muss überall sein und für alle bezahlbar bleiben, gleich ob Breitband-Internet, Bus oder Bahn. Und ohne gesellschaftlichen Zusammenhalt ist alles nichts.

 

Termine

20.09.2019, 19:00 Uhr
öffentlich
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20.09.2019, 19:00 Uhr
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Ort:

21.09.2019, 12:00 Uhr - 17:00 Uhr
Poppelsdorfer Straßenfest
Ort: Clemens-August-Straße

24.09.2019, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr
Treffen der Jusos im OV
Ort: Parteihaus

25.09.2019, 19:30 Uhr
AK Europa der Bonner SPD: Sitzung
Ort: Parteihaus (Clemens-August-Str. 64; 53115 Bonn)

26.09.2019, 19:30 Uhr
BAD GODESBERGER SPD-STAMMTISCH
Ort: wird nach Anmeldung bekanntgegeben

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SPD

Wenige Tage vor dem Klimakabinett am Freitag hat die SPD ihre Anforderungen an eine Einigung unterstrichen: Die Klimaziele bis 2030 müssten verlässlich erreicht werden - und vor allem Menschen mit kleinen Einkommen dürften nicht überfordert werden. Bei der richtigen Mischung aus Förderung und Steuerung gebe es aber auch gute Chancen für neue Jobs in einer modernen, zukunftsfähigen Wirtschaft.

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat Brustkrebs und legt deswegen ihre Ämter als kommissarische SPD-Chefin und stellvertretende Parteivorsitzende im Bund nieder. Ihre persönliche Erklärung im Wortlaut.

Zwei Tage nach dem Auftakt von #unsererSPD - die Tour stand für die Bewerberinnen und Bewerber um den SPD-Vorsitz schon der zweite Termin an: In Hannover wartete ein besonderer Gast auf die Kandidierenden.

Die erste Regionalkonferenz der SPD in Saarbrücken war vor allem eines: Ein Debatten-Marathon quer durch Themen, Ideen und Positionen der Sozialdemokraten. Die Bewerber für den Parteivorsitz setzten erste Schwerpunkte zwischen Grundrente und großer Koalition, Europa- und Kommunalpolitik.

Die SPD geht in Brandenburg als stärkste Partei hervor. Zugleich schmerzt das Abschneiden in Sachsen. "Das ist für die SPD ein Abend mit gemischten Gefühlen", sagte der kommissarische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel am Sonntag zum Ausgang der Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen.

 

Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen

Aus der AfA Mittelrhein:

Mitte Mai wurde bekannt, dass die Fusion der Stahlsparte von ThyssenKrupp mit dem indischen Stahlkonzern Tata nicht zustande kommt, es größere Umstrukturierungen im Konzern geben wird und auch Arbeitsplätze abgebaut werden. Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der NRWSPD fordert Ministerpräsident Armin Laschet auf, sich gegenüber der Konzernleitung von ThyssenKrupp für eine nachhaltige Neuaufstellung des

Damit nicht immer alle doppelt oder dreifach gucken und schreiben, haben wir uns entschieden, die aktuellen Nachrichten der AfA NRW ab jetzt auf Facebook zu veröffentlichen.  

Am vergangenen Mittwoch trafen sich die Delegierten der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD im Treffpunkt in Bergkamen um einen neuen Vorstand zu wählen. Ebenfalls anwesend waren Rüdiger Weiß MdL, der die Sitzung leitete und Rainer Schmeltzer MdL, der durch einen engagierten Bericht aus Düsseldorf die Genossinnen und Genossen auf den neusten Stand gebracht

18.04.2018 20:24
Diskriminierung, nein danke.
Der Europäische Gerichtshof hat heute ein wichtiges und hoffentlich wegweisendes Urteil gesprochen. Die Zugehörigkeit zu einer Konfession darf zukünftig nicht mehr generell zu einer Einstellungsvoraussetzung bei einem kirchlichen Arbeitgeber gemacht werden, sondern nur bei Stellen, wo dies für die Tätigkeit "objektiv geboten" ist. Außerdem muss die Verhältnismäßigkeit gewahrt bleiben. Unserer Meinung nach muss nun eine

Der Landesvorstand der AfA ruft die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zur Teilnahme an den Betriebsratswahlen auf: Demokratie endet nicht am Werkstor oder an der Bürotür. Mitbestimmung am Arbeitsplatz ist eine große Errungenschaft. In der Zeit vom 1. März bis zum 31. Mai 2018 sind alle Beschäftigten in Betrieben mit mehr als 5 Arbeitnehmer aufgerufen, einen Betriebsrat