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Binnaz Öztoprak. Ihre Stadtverordnete im Rat der Stadt Bonn

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Binnaz Öztoprak. Ihre Stadtverordnete für Bonn

10.05.2020 in Topartikel Familie und Jugend

Alles Gute zum Muttertag

 
Binnaz Öztoprak

Ich gratuliere heute allen Müttern zum Muttertag und wünsche Ihnen einen schönen Sonntag mit Ihren Liebsten, sei es ausnahmsweise mal digital, oder wie gewohnt mit Kaffee und Kuchen. Bleiben Sie gesund, bleiben Sie bei guter Laune, wir sehen uns bald wieder.

Herzlichst,
Ihre Binnaz Öztoprak
Stadtverordnete der SPD im Rat der Stadt Bonn

 

23.05.2020 in Allgemein von Angelika Esch

SPD „Beueler Politik muss das Pantheon unterstützen“

 

Die Beueler SPD-Stadtverordneten Angelika Esch und Petra Maur rufen dazu auf, das Pantheon-Theater in der Corona-Krise zu unterstützen und sich gegen die Pläne der Ratskoalition zu wehren, die ausgerechnet jetzt die Miete für das Pantheon noch weiter erhöhen wollen.

Petra Maur: „Das Vorgehen der schwarz-grün-gelben Ratsfraktionen ist nicht nur unsensibel, es gefährdet auch den Überlebenskampf des erfolgreichen Theaters“.
Angelika Esch ergänzt: „Ich erwarte, dass sich jetzt alle Beueler Parteien gemeinsam gegen die Pläne der Ratsmehrheit zur Wehr setzen. Das Pantheon hat seit Monaten keine Einnahmen mehr, aber natürlich weiterhin laufende Kosten. Die geforderte, nochmalige Mieterhöhung, gegenüber dem einvernehmlich zwischen Pantheon und Oberbürgermeister verhandelten Vertrag ist deshalb völlig kontraproduktiv“.

 

23.05.2020 in Allgemein von Angelika Esch

Offener Brief: Terminabsagen im Dienstleistungszentrum

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Sridharan,

wir freuen uns, dass das Dienstleistungszentrum langsam in den Regelbetrieb zurückkehrt und mittlerweile auch wieder Termine anbietet. Allerdings ist uns zu Ohren gekommen, dass Termine zur Beantragung eines Ausweises, die online vor der Corona-Krise gebucht worden sind, nun per E-Mail abgesagt wurden.

 

23.05.2020 in Allgemein von Angelika Esch

Nach Steuerschätzung für Bonn: Kommunen brauchen Schutzschirm

 

„Städte und Gemeinden leisten derzeit einen wesentlichen Beitrag zum Krisenmanagement in der Corona-Pandemie und dafür, das Land am Laufen zu halten, gerade im Gesundheits- und Sozialsektor. Es muss deshalb dafür gesorgt werden, dass sie handlungsfähig bleiben und die dafür erforderlichen Finanzmittel haben“, so Dr. Stephan Eickschen, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn. Die Kämmerin der Stadt, Magarete Heidler, schätzt die coronabedingten Auswirkungen auf den Stadthaushalt allein für 2020 auf ca. 66 Mio. Euro.

 

10.05.2020 in Verkehr von Gabriele Klingmüller

Tausendfüßler: Städtische Bürgerinformation muss stattfinden

 

Klingmüller: Beschluss des Bürgerausschusses ist bindend

Der Planungsausschuss behandelte in seiner Sitzung am 22. April 2020 einen Bürgerantrag, in dem unter anderem eine städtische Bürgerinformationsveranstaltung zu Renovierung und Ausbau der A565, des sogenannten Tausendfüßlers, gefordert worden war. Dieser Wunsch wurde von CDU, Grünen und FDP im Paket mit anderen Forderungen mehrheitlich abgelehnt.

„Das geht so gar nicht“, stellt Gabriele Klingmüller, Bürgermeisterin und Vorsitzende des Bürgerausschusses, fest. „Wir haben im Bürgerausschuss gegen die Stimmen von CDU und FDP dieser Veranstaltung zugestimmt. Sie ist damit endgültig beschlossen. Auch das städtische Rechtsamt bestätigt, dass der Bürgerausschuss in dieser Frage das alleinige Entscheidungsrecht hat. Der Beschluss ist somit bindend und kein anderes Gremium kann ihn canceln.“ In der lokalen Presse wurde in der letzten Woche fälschlicherweise etwas Anderes berichtet.

„Jetzt kommt es darauf an, die Informationsveranstaltung zeitnah durchzuführen. Und zwar bevor das Planfeststellungsverfahren für das umstrittene Großprojekt beginnt“, betont Gabriele Klingmüller. „Corona-bedingt haben die Bezirksregierung Köln und der Landesbetrieb Straßen.NRW dieses Verfahren bereits verschoben. Nun muss die Verwaltung einen Termin finden, der Bürgerinnen und Bürgern die Gelegenheit gibt, über den aktuellen Stand der Planungen informiert zu werden, aber auch ihre Bedenken und Sorgen über die Renovierung und den Ausbau zu äußern. Falls durch die Corona-Bestimmungen keine Präsenzveranstaltungen rechtzeitig möglich ist, müsste notgedrungen eine Videokonferenz stattfinden.“

Gabi Mayer, stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion, ergänzt: „Renovierung und Ausbau des Tausendfüßlers sind nicht trotz, sondern wegen der  Verkehrswende erforderlich. Die täglichen Staus auf den Autobahnen rund um Bonn, die viel zu oft auch den innerstädtischen Verkehr lähmen, bestätigen das. Die Bonnerinnen und Bonner sollen aber mitgenommen werden und ihre Fragen und Sorgen äußern können. Viele Fragen werden zu Recht gestellt, etwa zur Spureinteilung. Auch wir sind überzeugt, dass eine dritte Spur nach der Fertigstellung als Umweltspur beispielsweise für Expressbusse der Pendlerinnen und Pendler genutzt werden sollte. Unseren diesbezüglichen Antrag hatte die Koalition im Planungsausschuss aber leider ebenfalls abgelehnt! Auch, dass ein paralleler Radschnellweg nach jahrelanger Diskussion jetzt doch nicht gebaut wird, finden wir geradezu fatal. Gerade wegen solcher, unter den Bonnerinnen und Bonnern heftig diskutierten Punkte ist der Umgang mit Bürgeranträgen, den CDU, Grüne und FDP momentan an den Tag legen, falsch und schürt zurecht das Misstrauen.“

 

 

Kalenderblock-Block-Heute

Alle Termine öffnen.

03.06.2020, 11:00 Uhr - 15:00 Uhr
Spontan-Termin der AG 60 plus
Ort: Waldau, Bonn-Venusberg

03.06.2020, 19:00 Uhr
AsF der Bonner SPD: Treffen
Ort: Parteihaus (Clemens-August-Str. 64; 53115 Bonn)

08.06.2020, 09:30 Uhr - 11:30 Uhr
Frühstück
Ort: Bonn, Endenicher Str. 43, 53115 Bonn

17.06.2020, 15:00 Uhr - 17:00 Uhr
Vorstandssitzung der AG 60 plus
Ort: PH, Clemens-August-Str. 64, 53115 Bonn

18.06.2020, 15:00 Uhr - 17:00 Uhr
Treff der Godesberger AG 60 plus
Ort: OT, Dürenstr. 2, 53173 Bonn

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SPD

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