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Binnaz Öztoprak. Ihre Stadtverordnete im Rat der Stadt Bonn

Willkommen!

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Bonn bleibt bunt

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Binnaz Öztoprak. Ihre Stadtverordnete für Bonn

19.01.2020 in Allgemein von SPD Ortsverein Tannenbusch Dra

Neue Ausgabe der Drucksache der SPD Ratsfraktion

 
Das Cover der neuen Drucksache

Die neue Drucksache der SPD-Ratsfraktion ist online. Dieses Mal zu den Themen:

  • VGH kassiert Abschaffung der Stichwahl
  • Rheinbrücke für Rad und Fußgängerverkehr
  • Umweltausschuss: Vertagungen und kein Ende
  • Von zulässigen und unzulässigen Parkhäusern
  • Mehr für Bonn! – SPD-Fraktion veröffentlicht Maßnahmenkatalog
  • Ortstermin: Barrierefreiheit an der Haltestelle Ramersdorf

Hier ist die Ausgabe zu finden.

 

19.01.2020 in Kommunalpolitik von Gabriele Klingmüller

Umweltausschuss: Vertagungen und kein Ende

 

Der Umweltausschuss am 9. Januar 2020 war mal wieder von Vertagungen geprägt. Zum einen, weil zu vielen Anträgen noch keine Stellungnahme der Verwaltung vorlag. Zum anderen scheint es aber auch zunehmend so, dass die Ratskoalition aus CDU, Grünen und FDP vor der Kommunalwahl im September 2020 nichts mehr entscheiden möchte. Anders ist nicht zu erklären, dass sie zahlreiche Beschlussvorlagen mit der Maßgabe vertagte, dass die Verwaltung weitere Fragen beantworten sollte. So konnten letztlich nur etwa ein Drittel der Tagesordnungspunkte regulär behandelt werden. Nicht notwendig wäre die Vertagung des Rahmenplans Bundesviertel gewesen. Wir setzen uns dafür ein, die Vorlage schnell zu verabschieden, um auch zügig in die Umsetzung gehen zu können. Schließlich hat die Gronau ein enormes Entwicklungspotential, das der Rahmenplan optimal ausschöpft. Trotzdem wurde die Vorlage unter fadenscheinigen Gründen in die nächste Sitzung vertagt.

 

17.01.2020 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

Wann endlich sieht sich OB Sridharan selbst in der Verantwortung?

 

NRW-Gemeindeordnung gibt klare Vorgaben. Gute Verwaltung ist vor allem Teamwork.

„Wer an der Spitze einer Stadtverwaltung steht, trägt Verantwortung für diese und ebenfalls für die städtischen Konzerntöchter Stadtwerke und Bonnorange“, erklärt Lissi von Bülow anlässlich des Berichts des Bonner General-Anzeigers vom heutigen Freitag über die Äußerungen von Oberbürgermeister Sridharan beim Neujahrsempfangs der CDU. Danach hat der Oberbürgermeister heftige Kritik an den Stadtwerken und Bonnorange geübt.

„Ich stelle mit einigem Erstaunen fest, dass in diesem und in anderen Fällen immer wieder so getan wird als agierten die Verwaltung und die Konzerntöchter der Stadt scheinbar losgelöst vom Oberbürgermeister. Und gleichzeitig werden Probleme allein dem nachgeordneten Bereich der Verwaltung oder wie hier den Konzerntöchtern der Stadt Bonn zugeschrieben“, so Lissi von Bülow weiter. Ein Blick in die Gemeindeordnung NRW sage dagegen in § 62 unmissverständlich: „Der Bürgermeister ist verantwortlich für die Leitung und Beaufsichtigung des Geschäftsgangs der gesamten Verwaltung. Er leitet und verteilt die Geschäfte.“

 

13.01.2020 in Unterbezirk von SPD Bonn

Trauer um Schatzmeister der Bonner SPD

 

Die Bonner SPD trauert um ihren Schatzmeister Dr. Thomas Herrmann, der am 11. Januar 2020 nach kurzer schwerer Krankheit im Alter von 62 Jahren verstorben ist. Unser Mitgefühl gilt seiner Familie und seinen Angehörigen.

 

23.12.2019 in Allgemein

Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr 2020

 
Besinnliche Weihnachten

Ich wünsche Ihnen allen ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr 2020.

Ihre Stadtverordnete
Binnaz Öztoprak

 

Termine

23.01.2020, 19:30 Uhr - 21:00 Uhr
öffentlich
Sitzung des Ortsvereinsvorstands
Parteihaus

 

Kalenderblock-Block-Heute

Alle Termine öffnen.

23.01.2020, 19:30 Uhr - 21:00 Uhr
Sitzung des Ortsvereinsvorstands
Ort: Parteihaus

24.01.2020, 19:00 Uhr
AK Umwelt & Mobilität
Ort: Parteihaus (Clemens-August-Str. 64; 53115 Bonn)

25.01.2020, 11:00 Uhr - 13:00 Uhr
Samstagscafé
Ort: Parteiheim (Moltkestr. 3)

29.01.2020, 19:30 Uhr
AK Europa: Sitzung #1 2020
Ort: Parteihaus (Clemens-August-Str. 64; 53115 Bonn)

30.01.2020, 19:30 Uhr
FRIESDORFER SPD-STAMMTISCH
Ort: Friesdorfer Hof (Bernkasteler Str. 46)

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SPD

Diplomatischer Durchbruch beim Berliner Libyen-Gipfel: Die in den Bürgerkrieg verwickelten Staaten haben sich zu einer Einhaltung des Waffenembargos und einem Ende der militärischen Unterstützung für die Konfliktparteien in Libyen verpflichtet. Die Libyen-Konferenz sei "ein wichtiger friedenstiftender Beitrag der deutschen Außenpolitik und ein großer diplomatischer Erfolg von Außenminister Heiko Maas", begrüßte SPD-Chef Norbert Walter-Borjans das Ergebnis.

Franz Müntefering wird 80. Von der Volksschule zum Vizekanzler. Ein Vollblutpolitiker aus Überzeugung. Sozialdemokrat, immer. Stets ist er dabei er selbst geblieben: nüchtern, gelassen, mutig, voller Leidenschaft, mitunter verschmitzt und nie abgehoben. Immer unverwechselbar. Dafür schätzen ihn die Menschen - über Parteigrenzen hinweg. Das Glückwunschschreiben der Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans im Wortlaut.

Wir wollen die preistreibende Spekulation mit Grund und Boden bekämpfen, damit Wohnungen entstehen, deren Mieten alle zahlen können.

03.01.2020 12:20
Das ändert sich 2020.
Mehr Geld für Auszubildende, Familien, Rentnerinnen und Rentner - sowie günstigere Bahnfahrten für alle: Die Bundesregierung hat für 2020 viele Änderungen auf den Weg gebracht. Was sich für die Menschen in Deutschland in diesem Jahr ändert.

Der erste Brandenburger Ministerpräsident nach der Wiedervereinigung, Manfred Stolpe, ist tot. Er starb in der Nacht zum Sonntag im Alter von 83 Jahren. SPD-Chef Norbert Walter-Borjans schrieb im Kurzbotschaftendienst Twitter, Stolpes Tod mache ihn "sehr traurig". "Mit ihm verlieren Deutschland, Brandenburg und die Sozialdemokratie eine prägende Persönlichkeit."

 

Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen

Aus der AfA Mittelrhein:

Auf dem Parteitag der NRW SPD am 24.09.2019. Guntram Schneider mit der AfANRW-Vorsitzenden Anja Butschkau (r.) und ihrer Stellvertreterin Ina Spanier-Oppermann.   Mit großer Trauer hat die AfANRW vom plötzlichen Tod Guntram Schneiders erfahren. Mit ihm verlieren die SPD und die Gewerkschaftsbewegung nicht nur einen großen Kämpfer für soziale Gerechtigkeit und die Interessen von Arbeitnehmerinnen

Der Bundesgerichtshof und sein Urteil zu Öffnungszeiten der Bäckereien

Der AfA-Landesvorstand Nordrhein-Westfalen empfiehlt seinen Mitgliedern hierbei die Wahl des Kandidaten-Duos Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.

Mitte Mai wurde bekannt, dass die Fusion der Stahlsparte von ThyssenKrupp mit dem indischen Stahlkonzern Tata nicht zustande kommt, es größere Umstrukturierungen im Konzern geben wird und auch Arbeitsplätze abgebaut werden. Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der NRWSPD fordert Ministerpräsident Armin Laschet auf, sich gegenüber der Konzernleitung von ThyssenKrupp für eine nachhaltige Neuaufstellung des

Damit nicht immer alle doppelt oder dreifach gucken und schreiben, haben wir uns entschieden, die aktuellen Nachrichten der AfA NRW ab jetzt auf Facebook zu veröffentlichen.