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Binnaz Öztoprak. Ihre Stadtverordnete im Rat der Stadt Bonn

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Binnaz Öztoprak. Ihre Stadtverordnete für Lengsdorf und den Brüser Berg

SPD Bad Godesberg-Nord für neues Kurfürstenbad auf dem Parkplatz der Rigal'schen Wiese

Ortsverein

„Wir begrüßen, dass der Oberbürgermeister trotz der Ablehnung des Zentralbads im Bürgerentscheid konstruktiv nach einer Lösung für die Bonner Schwimmbad-Misere sucht. Das hebt ihn wohltuend von seiner eigenen Ratsmehrheit ab, die im Moment vor allem auf Zeit spielt“, meint Uli Barth, stellv. Vorsitzender der SPD Bad Godesberg-Nord.

Aus Sicht der Sozialdemokraten ist der Standort an der Rigal'schen Wiese gut für ein neues Schwimmbad geeignet: Neben seiner Lage unmittelbar an der Bad Godesberger Innenstadt und optimalen Erreichbarkeit mit allen Verkehrsmitteln sind auch die Bad Godesberger Mineralquellen nicht weit entfernt. „An dieser Stelle lässt sich ein tolles neues Schwimmbad errichten. Vor allem kann man dort an die alte Bädertradition anknüpfen und die Bad Godesberger Mineralwasser nutzen. Mit entsprechenden Wellness-Angeboten wäre dieses neue Kurfürstenbad nicht nur für die Bonnerinnen und Bonner, sondern auch für das Umland attraktiv“, findet Uli Barth.

Von entscheidender Bedeutung ist für die Bad Godesberger Sozialdemokraten allerdings, dass bei der Planung dieses Bades im Unterschied zu den Dottendorfer Plänen von Anfang absolute Transparenz herrscht. „Wir wollen kein Luftschloss mit häppchenweiser Kostenexplosion, sondern solide Planungen, bei denen etwaige Probleme rechtzeitig auf den Tisch kommen“, betont der Vorsitzende der SPD Bad Godesberg-Nord Benedikt Pocha. „Außerdem müssen die kostenlosen Park-&Ride-Parkplätze unbedingt erhalten bleiben. Neben der Errichtung eines Parkhauses könnte hierzu eine gemeinsame Tiefgarage für das neue Kurfürstenbad, die dann hoffentlich endlich auch sanierte Stadthalle und die Park-&Ride-Nutzung realisiert werden.“

Die SPD Bad Godesberg-Nord hofft, dass sich jetzt auch die Bad Godesberger Stadtverordneten von CDU, FDP und Grünen aus der Deckung wagen: „Es ja gibt durchaus auch Vertreter der Jamaika-Koalition, die ein Bad in Godesberg wichtig finden. Sie trauen sich bloß nicht, energisch dafür einzutreten, sondern stellen ihre Parteiraison über die Interessen ihrer Wählerinnen und Wähler in Bad Godesberg. Es ist höchste Zeit, dass sich das ändert", fordert Uli Barth.

Die neue Offenheit des Oberbürgermeisters für den Standort an der Rigal'schen Wiese sollte aus Sicht der Bad Godesberger Genossen in eine zügige Gesamtlösung der Bonner Bäderfrage münden: „Die Funktionen des Zentralbads sollten nun endlich sinnvoll auf alle Stadtbezirke aufgeteilt werden! Ein entsprechender Vorschlag der Bonner SPD liegt seit dem Bürgerentscheid auf dem Tisch. Die Ratsmehrheit braucht ihn nur noch umzusetzen anstatt sich mit ihrer kürzlich beschlossenen Pseudo-Bürgerbeteiligung vor einer konsequenten Umsetzung des Bürgerentscheids zu drücken!“, bemerkt Benedikt Pocha abschließend.

(ub/bp)

 

Homepage SPD Bad Godesberg-Nord

 

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20.02.2019, 15:00 Uhr
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Wie soll unsere Datengesellschaft der Zukunft aussehen? Wie können wir Innovation und Wettbewerb in der digitalen Wirtschaft sicherstellen? Dazu hat SPD-Chefin Andrea Nahles mit einem Daten-für-Alle-Gesetz einen Vorschlag vorgelegt. Darüber wollen wir diskutieren - mit der digitalen Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft.

11.02.2019 15:47
Zukunft in Arbeit.
Die SPD hat bei ihrer Jahresauftaktklausur wichtige Weichenstellungen für ihre Politik in den nächsten Jahren vorgenommen. Das Ziel: den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland zu erneuern und für die Zukunft zu stärken.

Die SPD erneuert sich. Jetzt gibt es erste Ergebnisse. Am Sonntag skizzierte Parteichefin Andrea Nahles das Konzept für einen neuen Sozialstaat. Damit lässt die SPD Hartz IV endgültig hinter sich und stellt Anerkennung von Lebensleistung und neue Chancen in den Mittelpunkt.

Solidarität, Zusammenhalt, Menschlichkeit - das sind die Grundsätze, unter denen wir den neuen Sozialstaat gestalten. Zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land, und zwar aller Bürgerinnen und Bürger in unserem Land. Herzstück ist unser neues Sozialstaatskonzept.

Deutlich längerer Bezug von Arbeitslosengeld I, Kindergrundsicherung, gestärkte Tarifbindung, Abschaffung vieler Sanktionen, ein Recht auf Weiterbildung und Qualifizierung. Das Sozialstaatskonzept von Andrea Nahles enthält viel Gutes. Kevin Kühnert hat selbst daran mitgearbeitet und die Ergebnisse der Arbeitsgruppe im Interview mit t-online.de vorgestellt.

 

Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen

Aus der AfA Mittelrhein:

Am vergangenen Mittwoch trafen sich die Delegierten der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD im Treffpunkt in Bergkamen um einen neuen Vorstand zu wählen. Ebenfalls anwesend waren Rüdiger Weiß MdL, der die Sitzung leitete und Rainer Schmeltzer MdL, der durch einen engagierten Bericht aus Düsseldorf die Genossinnen und Genossen auf den neusten Stand gebracht

18.04.2018 20:24
Diskriminierung, nein danke.
Der Europäische Gerichtshof hat heute ein wichtiges und hoffentlich wegweisendes Urteil gesprochen. Die Zugehörigkeit zu einer Konfession darf zukünftig nicht mehr generell zu einer Einstellungsvoraussetzung bei einem kirchlichen Arbeitgeber gemacht werden, sondern nur bei Stellen, wo dies für die Tätigkeit "objektiv geboten" ist. Außerdem muss die Verhältnismäßigkeit gewahrt bleiben. Unserer Meinung nach muss nun eine

Der Landesvorstand der AfA ruft die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zur Teilnahme an den Betriebsratswahlen auf: Demokratie endet nicht am Werkstor oder an der Bürotür. Mitbestimmung am Arbeitsplatz ist eine große Errungenschaft. In der Zeit vom 1. März bis zum 31. Mai 2018 sind alle Beschäftigten in Betrieben mit mehr als 5 Arbeitnehmer aufgerufen, einen Betriebsrat

02.03.2018 20:58
Konstituierende Sitzung.
Heute fand die konstituierende Vorstandssitzung in Dortmund statt, in der wir viel geschafft haben. 17 Anträge beraten, einen Aufruf für die anstehenden Betriebsratswahlen vorbereitet, Öffentlichkeitsarbeit erörtert, und und und… Besuch von RTL hatten wir auch zwischendurch. Wir werden uns einsetzen für die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in unserem Land! Versprochen!

Am 1. März 2018 haben die Bonner Mitglieder der `Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD´ (AfA) einen neuen Vorstand gewählt: Neue Vorsitzende der Bonner AfA ist Petra Maur. Zu ihren Stellvertretern wurden Rainer Bohnet und Alexander-Frank Paul gewählt. Den Vorstand komplettieren Marcus Decker, Steffen Grimske, Adrian Grosswendt, Joachim Mohr und Daniela Werdin als Beisitzerinnen und