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Binnaz Öztoprak. Ihre Stadtverordnete im Rat der Stadt Bonn

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Binnaz Öztoprak. Ihre Stadtverordnete für Bonn

23.11.2019 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

Bonner SPD steht hinter SWB-Beschäftigen, mind. 80 neue Stellen nötig

 
Rainer Bohnet, Monika Pohl, Alexander-Frank Paul

Die Bonner SPD steht nach ausführlichem Gespräch mit der Betriebsratsvorsitzenden der SWB Bus & Bahn, Monika Pohl, vorbehaltlos hinter den Mitarbeiter*innen des Unternehmens. "Das Ultimatum, das der CDU-Oberbürgermeister seiner eigenen städtischen Gesellschaft gesetzt hat, ist nicht nur unverschämt, sondern selbst verschuldet. Seit Jahren spart die CDU-Grün-Gelbe Ratsmehrheit die Bonner Stadtwerke kaputt. Wir fordern, dass die Stadtwerke bis Ende Januar 2020 mindestens 80 neue Stellen für Bus- und Bahn schaffen, denn nur so sind Mitarbeiterausfälle aufzufangen. Zudem benötigen die Stadtwerke dringend einen neuen Betriebshof, der ausschließlich auf Elektromobilität setzt. Wenn dieser gebaut wird, kann die SWB dort auch betriebseigene Wohnungen für die SWB-Mitarbeiter*innen schaffen.“ So werden zwei Fliegen mit einer Klappe geschlagen, erläutert Alexander-Frank Paul, stellv. Vorsitzender der Bonner SPD und Vorsitzender der Bonner Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA).

 

22.11.2019 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

Bädergutachten liegt vor - SPD-Fraktion sieht sich bestätigt

 

Das Bürgergutachten liegt vor und macht eines deutlich: Eine große Mehrheit der beteiligten Bürgerinnen und Bürger wünscht sich dezentrale Bäder in den Stadtbezirken. „Damit wurde die Haltung der SPD-Fraktion bestätigt, die seit Anbeginn der Debatte diese Position vertrat. Wir brauchen kurze Wege, moderate Preise und funktionale Hallenbäder, damit alle Kinder schwimmen lernen und alle Menschen in Bonn ihren Sport oder ihre Gesundheitsvorsorge erreichbar und bezahlbar ausüben können“, stellt die SPD-Fraktionsvorsitzende Angelika Esch klar.

 

22.11.2019 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

Bürger*innen-Gutachten sagt ja zur dezentralen Bäderlandschaft - Bonner SPD fordert Umsetzungsprogramm

 

Zur Bekanntgabe des Bürger*innen-Gutachtens zur Zukunft der Bonner Bäderlandschaft betont der Vorsitzende der Bonner SPD und Bezirksbürgermeister-Kandidat für Bad Godesberg Gabriel Kunze:  „Das Gutachten der Bürger*innen ist eindeutig: In jedem Stadtbezirk ein Hallenbad und alle Freibäder bleiben erhalten! Eine dezentrale Bäderlandschaft, wie sie die SPD seit langem fordert. Der OB und die CDU-geführte Mehrheitskoalition im Bonner Stadtrat müssen jetzt endlich den Bürgerwillen akzeptieren, ein Umsetzungsprogramm für alle Bäder beschließen und den Bad Godesberger*innen ihr Bad zurück geben. Es gibt jetzt keine Ausreden mehr!“

 

22.11.2019 in Landespolitik von SPD Bonn

„Immer mehr Menschen in NRW sind auf Grundsicherung angewiesen – gut, dass die Grundrente kommt!“

 

In Nordrhein-Westfalen sind immer mehr Menschen auf Leistungen der Grundsicherung im Alter oder bei Erwerbsminderung angewiesen. Nach Medieninformationen zum Sozialbericht der Landesregierung ist die Zahl der Empfänger von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung in NRW auf rund 282.000 Menschen gestiegen. Dazu sagt Josef Neumann, MdL (sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW):

„Immer mehr Rentnerinnen und Rentner in NRW müssen von Sozialhilfe leben, weil die Rente nicht reicht. Niemand darf sich jedoch mit steigender Altersarmut abfinden. Deswegen ist es gut, dass die Grundrente bald kommt. Wer ein Leben lang gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt hat, muss im Alter mehr haben als die Grundsicherung. Wer jahrzehntelang in die Rentenversicherung eingezahlt hat, soll im Alter besser dastehen. Das ist für uns eine zentrale Frage von mehr Gerechtigkeit. Die Grundrente wird dabei helfen, die soziale Lage der Menschen in Nordrhein-Westfalen zu verbessern. Für die Vielen, nicht die Wenigen.“

 

22.11.2019 in Bundespolitik von SPD Bonn

Gute-Kita-Gesetz: Der Name ist Programm

 

Die Verträge zwischen Bund und den 16 Bundesländern zum Gute-Kita-Gesetz sind unter Dach und Fach. Jetzt kann das Geld fließen und je nach Bedarf in den Ländern für mehr Qualität und weniger Gebühren verwendet werden. Hierzu erklärt Sönke Rix, MdB (familienpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion):

„Das Gute-Kita-Gesetz hält, was der Name verspricht. Das zeigen die Verträge zwischen den Bundesländern und dem Bund. Denn entgegen jeder Skepsis werden die Mittel überwiegend für einen Qualitätssprung in den Kitas und der Kindertagespflege sorgen. Konkret wollen die Länder etwa zwei Drittel der Mittel für die Qualitätsverbesserung verwenden – und nur ein Drittel für die Senkung von Gebühren.

 

Kalenderblock-Block-Heute

Alle Termine öffnen.

11.12.2019, 18:30 Uhr
AK Europa der Bonner SPD: Weihnachtsmarkt-Besuch
Ort: N.N.

13.12.2019, 16:00 Uhr
AG 60+ der Bonner SPD: Weihnachtscafe
Ort: PAUKE (Endenicher Str. 43; 53115 Bonn)

14.12.2019, 11:00 Uhr - 13:00 Uhr
Deins - plus eins
Ort: Poppelsdorfer Platz und Rewe in der Südstadt

15.12.2019, 13:00 Uhr
AG Migration & Vielfalt: Sitzung und Adventsfeier mit Waffelessen
Ort: Lotte-Lemke-Haus (Liegnitzer Str. 14; 53119 Bonn)

16.12.2019, 18:00 Uhr - 19:00 Uhr
AK EUROPA MITTELRHEIN
Ort: Rathaus Siegburg (Nogenter Platz 10)

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SPD

08.12.2019 11:13
Unser Bundesparteitag 2019.
Unser Aufbruch in eine neue Zeit. Wir haben eine neue Parteispitze gewählt - mitbestimmt von unseren Mitgliedern. Wir haben die Weichen für eine moderne sozialdemokratische Politik gestellt. Wir haben die Organisation unserer Partei weiter entwickelt, um besser und schlagkräftiger zu werden. Hier findest Du alle Beschlüsse, Wahlergebnisse und zentrale Reden.

08.12.2019 11:05
In die neue Zeit! .
Der Parteitag ist geschlossen - drei Tage mit spannenden Wahlen, wichtigen Beschlüssen und Weichenstellungen. Ein Aufbruch mit mutiger Erneuerung an der Parteispitze, bei programmatischen Schwerpunkten und in der Organisation der SPD. Gemeinsam in die neue Zeit!

07.12.2019 10:55
Fortschritt für viele .
Ein neuer Sozialstaat als Partner, eine Grundsicherung für Kinder und mehr Anstrengungen beim Klimaschutz. Am zweiten Tag hat der SPD-Parteitag wichtige Beschlüsse zur programmatischen Erneuerung gefasst.

Zwei neue Parteivorsitzende, fünf neue Stellvertreterinnen und Stellvertreter - und der Auftrag, neue Aufgaben für die Bundesregierung auf die Tagesordnung zu setzen. Der SPD-Parteitag ist ereignisreich gestartet. Hier die Zusammenfassung der wichtigsten Entscheidungen.

Norbert Walter-Borjans stellt die Verteilungsfrage! In seiner Rede auf dem SPD-Parteitag sagte der designierte Vorsitzende jeder Form marktradikaler Politik den Kampf an. Es gehe darum, dass Menschen mit durchschnittlichen und kleinen Einkommen wieder mehr in der Tasche hätten - und Spitzenverdiener wieder mehr Verantwortung für die Gemeinschaft übernehmen müssten.

 

Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen

Aus der AfA Mittelrhein:

Der Bundesgerichtshof und sein Urteil zu Öffnungszeiten der Bäckereien

Der AfA-Landesvorstand Nordrhein-Westfalen empfiehlt seinen Mitgliedern hierbei die Wahl des Kandidaten-Duos Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.

Mitte Mai wurde bekannt, dass die Fusion der Stahlsparte von ThyssenKrupp mit dem indischen Stahlkonzern Tata nicht zustande kommt, es größere Umstrukturierungen im Konzern geben wird und auch Arbeitsplätze abgebaut werden. Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der NRWSPD fordert Ministerpräsident Armin Laschet auf, sich gegenüber der Konzernleitung von ThyssenKrupp für eine nachhaltige Neuaufstellung des

Damit nicht immer alle doppelt oder dreifach gucken und schreiben, haben wir uns entschieden, die aktuellen Nachrichten der AfA NRW ab jetzt auf Facebook zu veröffentlichen.  

Am vergangenen Mittwoch trafen sich die Delegierten der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD im Treffpunkt in Bergkamen um einen neuen Vorstand zu wählen. Ebenfalls anwesend waren Rüdiger Weiß MdL, der die Sitzung leitete und Rainer Schmeltzer MdL, der durch einen engagierten Bericht aus Düsseldorf die Genossinnen und Genossen auf den neusten Stand gebracht