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Binnaz Öztoprak. Ihre Stadtverordnete im Rat der Stadt Bonn

Willkommen!

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Bonn bleibt bunt

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Binnaz Öztoprak. Ihre Stadtverordnete für Bonn

23.12.2019 in Allgemein

Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr 2020

 
Besinnliche Weihnachten

Ich wünsche Ihnen allen ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr 2020.

Ihre Stadtverordnete
Binnaz Öztoprak

 

20.12.2019 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

Lissi von Bülow zum Stichwahl-Urteil des Verfassungsgerichtshofs NRW

 

„Beibehaltung der Stichwahl stärkt Demokratie: Gut für Transparenz und politische Debatte - gut für Legitimation der Gewählten“

„Der Verfassungsgerichtshof in Münster hat die Abschaffung der Stichwahl gekippt. Das stärkt unsere Demokratie insgesamt und die anstehenden Oberbürgermeisterwahlen im Besonderen. Die Richterinnen und Richter haben mit ihrem Urteil die Bürgerinnen und Bürger vor taktischen Spielereien und parteipolitischem Klüngel bei der Vergabe der Kandidaturen und Ämter bewahrt“, erklärt Lissi von Bülow, Oberbürgermeisterkandidatin der SPD für Bonn. Zudem freue sie sich natürlich, dass die Klage der SPD und der Grünen in NRW, die diese Entscheidung des nordrhein-westfälischen Verfassungsgerichtshofes erst ermöglicht habe, der Landesregierung in Düsseldorf einen Denkzettel in Sachen Demokratieverständnis verpasst habe.

 

18.12.2019 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

Sparkasse-Filialen zu Bürgertreffs weiterentwickeln

 

Die Sparkasse Köln/Bonn wird mehrere Filialen in Bonn in Selbstbedienungsfilialen umwandeln und eine „mobile Filiale“, sprich einen Sparkassenbus, einsetzen. Damit die zentralen Plätze in den betroffenen Stadtteilen weiter belebt und attraktiv bleiben, beantragt die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn, die Räumlichkeiten zu Bürgertreffs weiterzuentwickeln.

„Die Sparkassenfilialen sind in den Stadtteilen immer auch Garanten für eine belebtes Zentrum, eine emotionale Mitte“, so der finanz- und beteiligungspolitische Sprecher der Fraktion, Dr. Stephan Eickschen. „Aber wenn kaum noch Kundinnen und Kunden die Filialen aufsuchen und die meisten ‚nur‘ die Automaten nutzen, wird es schwierig für die Sparkasse. Auch für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, von denen immer mindestens zwei in einer Filiale sein müssen, ist die Arbeit dann unbefriedigend. Vor diesem Hintergrund finden wir es gut, dass die Selbstbedienungsautomaten zum Geld aus- und einzahlen und SB-Terminals für Kontoauszüge und Überweisungen erhalten bleiben. Damit wird auch ein Teil der Innenräume weiter genutzt und stehen nicht einfach leer. Richtig finden wir auch einen Sparkassenbus einzusetzen, um auch in den Stadtteilen weiterhin alle Dienstleistungen anzubieten, wenn auch nicht mehr den ganzen Tag über.“

 

17.12.2019 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

Haltestelle Ramersdorf: SPD fordert, barrierefreien Ausbau vorzuziehen

 

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn hat beantragt, den barrierefreien Ausbau des Haltepunktes Ramersdorf der Linien 62 und 66 vorzuziehen und zügig zu beginnen. Verzögerungen beim Ausbau anderer Haltestellen dürften nicht zu Lasten der Menschen im Beueler Süden gehen.

„Die Prioritätenliste aus dem Jahr 2011 sieht vor, das als nächstes die Haltestelle Juridicum und anschließend der Knotenpunkt Ramersdorf barrierefrei umgestaltet werden“, erklärt Fenja Wittneven-Welter, Stadtverordnete für Küdinghoven, Ramersdorf und Oberkassel. „Beim Juridicum gibt es aber offenbar Verzögerungen. Dadurch geht es jedoch auch bei den nachfolgenden Haltestellen der Prioritätenliste nicht voran. Im Falle des Haltepunktes Ramersdorf ist dies besonders ärgerlich, da hier bereits alle Vorplanungen abgeschlossen sind und quasi morgen mit dem Ausbau begonnen werden könnte.“

 

13.12.2019 in Sport von Gabriele Klingmüller

Bädergutachten liegt vor - SPD-Fraktion sieht sich bestätigt

 

Das Bürgergutachten liegt vor und macht eines deutlich: Eine große Mehrheit der beteiligten Bürgerinnen und Bürger wünscht sich dezentrale Bäder in den Stadtbezirken.

„Damit wurde die Haltung der SPD-Fraktion bestätigt, die seit Anbeginn der Debatte diese Position vertrat. Wir brauchen kurze Wege, moderate Preise und funktionale Hallenbäder, damit alle Kinder schwimmen lernen und alle Menschen in Bonn ihren Sport oder ihre Gesundheitsvorsorge erreichbar und bezahlbar ausüben können“ stellt die SPD-Fraktionsvorsitzende Angelika Esch klar.

„Die Vorschläge des Bürgergutachtens haben Gewicht und sind absolut ernst zu nehmen. Die Beratung in Planungszellen ist seit Jahrzehnten erprobt. Sie lässt repräsentativ ausgewählte Bürgerinnen und Bürger zu Wort kommen und um Lösungen ringen, darunter auch diejenigen, die nicht zu den üblichen Meinungsführern gehören oder die sich bei offenen Verfahren selten beteiligen,“ fügt Gabriele Klingmüller, Vorsitzende des Ausschusses für Bürgerbeteiligung, hinzu.

Gabi Mayer, sportpolitische Sprecherin und stv. Vorsitzende ergänzt: „Im Detail gibt es spannende Ideen zu Kombibädern im Bonner Norden und in Beuel, aber klar ist, dass ein Bad in Bad Godesberg und die Erhaltung der Hallen – und Freibäder im Vordergrund stehen. Sogar ein 5. Bad, also ein zweites für den Stadtbezirk Bonn wird optional genannt. Das finden wir interessant.“ Sie betont, dass es nach zwei Bürgerentscheiden und dem Bürgergutachten nun endlich zur Umsetzung kommen müsse. Auch der Sportentwicklungsplan mache ja deutlich, dass Schwimmen weit vor Fußball beinahe den höchsten Stellenwert in der Bevölkerung hat.

Die Bürgerinnen und Bürger wie auch die SPD-Fraktion gehen davon aus, dass die Mehrheit, der Oberbürgermeister und die Verwaltung das Ergebnis akzeptieren und die Umsetzung mittragen werden.

 

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22.01.2020, 06:50 Uhr - 14:00 Uhr
Besuch im Landtag NRW
Ort: Landtag Düsseldorf

23.01.2020, 19:30 Uhr - 21:00 Uhr
Sitzung des Ortsvereinsvorstands
Ort: Parteihaus

24.01.2020, 19:00 Uhr
AK Umwelt & Mobilität
Ort: Parteihaus (Clemens-August-Str. 64; 53115 Bonn)

25.01.2020, 11:00 Uhr - 13:00 Uhr
Samstagscafé
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29.01.2020, 19:30 Uhr
AK Europa: Sitzung #1 2020
Ort: Parteihaus (Clemens-August-Str. 64; 53115 Bonn)

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SPD

Diplomatischer Durchbruch beim Berliner Libyen-Gipfel: Die in den Bürgerkrieg verwickelten Staaten haben sich zu einer Einhaltung des Waffenembargos und einem Ende der militärischen Unterstützung für die Konfliktparteien in Libyen verpflichtet. Die Libyen-Konferenz sei "ein wichtiger friedenstiftender Beitrag der deutschen Außenpolitik und ein großer diplomatischer Erfolg von Außenminister Heiko Maas", begrüßte SPD-Chef Norbert Walter-Borjans das Ergebnis.

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Wir wollen die preistreibende Spekulation mit Grund und Boden bekämpfen, damit Wohnungen entstehen, deren Mieten alle zahlen können.

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