• 1
  • 2
  • 3

Binnaz Öztoprak. Ihre Stadtverordnete im Rat der Stadt Bonn

Willkommen!

Willkommen!

Willkommen!

Bonn bleibt bunt

Willkommen!

Binnaz Öztoprak. Ihre Stadtverordnete für Bonn

Wohnraumoffensive der BImA für Bonn nutzen – Oberbürgermeister muss Kontakt aufnehmen

Kommunalpolitik

Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) wird Flächen, die sich in Bundeseigentum befinden, zukünftig verstärkt für bezahlbaren Wohnraum zur Verfügung stellen. Dies teilten die BImA, der Deutsche Städtetag, der Deutsche Landkreistag und der Deutsche Städte- und Gemeindebund in einem gemeinsamen Schreiben am 6. Februar 2019 mit. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn sieht in dem Vorhaben eine große Chance für Bonn und fordert Oberbürgermeister Sridharan auf, unverzüglich Gespräche mit der BImA über geeignete Flächen in Bonn zu führen. Zudem müsse die Stadt die Voraussetzungen schaffen, damit die notwendigen Planungen und Infrastrukturmaßnahmen schnellstmöglich umgesetzt werden können.

Angelika Esch, Fraktionsvorsitzende und Vorsitzende des fachlich zuständigen Sozialausschusses, zeigt sich erfreut über die Mitteilung: „Diese Wohnraumoffensive kann für Bonn die Initialzündung zu einer echten Auseinandersetzung mit dem Bonner Wohnraummangel sein. Der Oberbürgermeister muss so schnell wie möglich mit der BImA in Kontakt treten. Auch in Bonn gibt es noch einige Flächen, die in Bundeshand liegen, aber für diese entbehrlich sind. Dass die Stadt diese Flächen mit erheblichen Nachlässen übernehmen kann, muss genutzt werden.“

„Gleichzeitig liegt es in der Verantwortung der Verwaltung, dass Bauvorbereitungen, etwa die planungsrechtlichen und die infrastrukturellen Maßnahmen, zügig ausgeführt werden“, ergänzt Dr. Helmut Redeker, planungspolitischer Sprecher der Fraktion. „In Bonn dauert es viel zu lange bis endlich der erste Spatenstich getan werden kann, was vor allem an der zu dünnen Personaldecke liegt. Wir fordern seit Jahren die Einstellung weiterer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Mit dieser Wohnraumoffensive der BImA und der kommunalen Spitzenverbände müssen sich auch der Oberbürgermeister und die Verwaltung diesem Problem stellen.“

 

Homepage SPD Bonn

 

Termine

20.09.2019, 19:00 Uhr
öffentlich
MITGLIEDERVERSAMMLUNG

 

Kalenderblock-Block-Heute

Alle Termine öffnen.

20.09.2019, 19:00 Uhr
MITGLIEDERVERSAMMLUNG
Ort:

21.09.2019, 12:00 Uhr - 17:00 Uhr
Poppelsdorfer Straßenfest
Ort: Clemens-August-Straße

24.09.2019, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr
Treffen der Jusos im OV
Ort: Parteihaus

25.09.2019, 19:30 Uhr
AK Europa der Bonner SPD: Sitzung
Ort: Parteihaus (Clemens-August-Str. 64; 53115 Bonn)

26.09.2019, 19:30 Uhr
BAD GODESBERGER SPD-STAMMTISCH
Ort: wird nach Anmeldung bekanntgegeben

Alle Termine

 

Sie erreichen mich

 

SPD

Wenige Tage vor dem Klimakabinett am Freitag hat die SPD ihre Anforderungen an eine Einigung unterstrichen: Die Klimaziele bis 2030 müssten verlässlich erreicht werden - und vor allem Menschen mit kleinen Einkommen dürften nicht überfordert werden. Bei der richtigen Mischung aus Förderung und Steuerung gebe es aber auch gute Chancen für neue Jobs in einer modernen, zukunftsfähigen Wirtschaft.

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat Brustkrebs und legt deswegen ihre Ämter als kommissarische SPD-Chefin und stellvertretende Parteivorsitzende im Bund nieder. Ihre persönliche Erklärung im Wortlaut.

Zwei Tage nach dem Auftakt von #unsererSPD - die Tour stand für die Bewerberinnen und Bewerber um den SPD-Vorsitz schon der zweite Termin an: In Hannover wartete ein besonderer Gast auf die Kandidierenden.

Die erste Regionalkonferenz der SPD in Saarbrücken war vor allem eines: Ein Debatten-Marathon quer durch Themen, Ideen und Positionen der Sozialdemokraten. Die Bewerber für den Parteivorsitz setzten erste Schwerpunkte zwischen Grundrente und großer Koalition, Europa- und Kommunalpolitik.

Die SPD geht in Brandenburg als stärkste Partei hervor. Zugleich schmerzt das Abschneiden in Sachsen. "Das ist für die SPD ein Abend mit gemischten Gefühlen", sagte der kommissarische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel am Sonntag zum Ausgang der Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen.

 

Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen

Aus der AfA Mittelrhein:

Mitte Mai wurde bekannt, dass die Fusion der Stahlsparte von ThyssenKrupp mit dem indischen Stahlkonzern Tata nicht zustande kommt, es größere Umstrukturierungen im Konzern geben wird und auch Arbeitsplätze abgebaut werden. Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der NRWSPD fordert Ministerpräsident Armin Laschet auf, sich gegenüber der Konzernleitung von ThyssenKrupp für eine nachhaltige Neuaufstellung des

Damit nicht immer alle doppelt oder dreifach gucken und schreiben, haben wir uns entschieden, die aktuellen Nachrichten der AfA NRW ab jetzt auf Facebook zu veröffentlichen.  

Am vergangenen Mittwoch trafen sich die Delegierten der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD im Treffpunkt in Bergkamen um einen neuen Vorstand zu wählen. Ebenfalls anwesend waren Rüdiger Weiß MdL, der die Sitzung leitete und Rainer Schmeltzer MdL, der durch einen engagierten Bericht aus Düsseldorf die Genossinnen und Genossen auf den neusten Stand gebracht

18.04.2018 20:24
Diskriminierung, nein danke.
Der Europäische Gerichtshof hat heute ein wichtiges und hoffentlich wegweisendes Urteil gesprochen. Die Zugehörigkeit zu einer Konfession darf zukünftig nicht mehr generell zu einer Einstellungsvoraussetzung bei einem kirchlichen Arbeitgeber gemacht werden, sondern nur bei Stellen, wo dies für die Tätigkeit "objektiv geboten" ist. Außerdem muss die Verhältnismäßigkeit gewahrt bleiben. Unserer Meinung nach muss nun eine

Der Landesvorstand der AfA ruft die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zur Teilnahme an den Betriebsratswahlen auf: Demokratie endet nicht am Werkstor oder an der Bürotür. Mitbestimmung am Arbeitsplatz ist eine große Errungenschaft. In der Zeit vom 1. März bis zum 31. Mai 2018 sind alle Beschäftigten in Betrieben mit mehr als 5 Arbeitnehmer aufgerufen, einen Betriebsrat