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Binnaz Öztoprak. Ihre Stadtverordnete im Rat der Stadt Bonn

Willkommen!

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Bonn bleibt bunt

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Binnaz Öztoprak. Ihre Stadtverordnete für Lengsdorf und den Brüser Berg

16.02.2019 in Arbeitsgemeinschaften von AG60plus Bonn

Beerdigung von Lutz Kutter

 
Am Grab von Lutz Kutter, neuer Friedhof Ippendorf

Am Freitag, den 15. Februar mussten wir unseren Genossen Lutz Kutter zu Grabe tragen.  Er starb im Alter von 90 Jahren. Früher war er aktiv in der SPD gewesen, er war u.a. Mitglied der Bezirksvertretung Hardtberg. In den letzten Jahren war er häufiger Gast bei der AG 60 plus, das ihm  sehr gefiel.

Wir werden ihm ein ehrendes Andenken bewahren.

Klaus Kosack, Vorsitzender

 

15.02.2019 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

Anstrengungen beim Kita-Ausbau verstärken

 

Ein jährlich wiederkehrendes Problem: Bonn hat zu wenige Plätze in Kindertagesstätten. Und für das Kita-Jahr 2019/20 hat die Verwaltung zudem 84 Plätze weniger bei der Landesregierung Nordrhein-Westfalen angemeldet als für das Jahr 2018/19. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt kritisiert das und fordert verstärkte Anstrengungen beim Kita-Ausbau.

Dörthe Ewald, kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion erklärt: „Der Bedarf an Kita-Plätzen in Bonn ist weit höher als gedacht, sodass er noch lange nicht gedeckt werden kann. Dass die Verwaltung jetzt auch noch 84 Plätze weniger nach Düsseldorf meldet, verschärft die Situation weiter. Und die Ratskoalition aus CDU, Grünen und FDP stützt diese rückwärtsgewandte Haltung auch noch.“ Vielmehr müssten neue Kitas gebaut und zusätzliche Plätze geschaffen werden. „Dazu hat die SPD-Fraktion bereits im letzten Jahr einen Vorstoß unternommen, indem sie beim Kita-Ausbau Anforderungen an die Investorinnen und Investoren vorschlug. Während dieser Antrag einstimmig im Rat angenommen wurde, hat die Koalition leider viele unserer anderen wegweisenden Anträge in den letzten Jahren abgelehnt. Wir werden die Anträge aber demnächst erneut einbringen.“

 

14.02.2019 in Europa von SPD Bonn

Knut Fleckenstein & Arne Lietz: Europas Sicherheit im luftleeren Raum

 

Parlament fordert Neuverhandlung zum INF-Vertrag

Nie wieder zurück in eine Aufrüstungsspirale aus Zeiten des Kalten Krieges: Der verteidigungspolitische Sprecher der Europa-SPD Arne Lietz und der außenpolitische Sprecher der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament Knut Fleckenstein äußern sich besorgt über die Zukunft des INF-Vertrages. Ohne eine internationale Abrüstungsarchitektur befinde sich Europas Sicherheit im luftleeren Raum.

In einer am Donnerstag, 14. Februar 2019, verabschiedeten Resolution zur Zukunft des INF-Vertrages fordert das Europaparlament, dass sowohl die USA als auch Russland erneut in Verhandlungen treten, nachdem beide Seiten das internationale Abrüstungsabkommen aufgekündigt haben.

"Europa muss sowohl von Russland als auch von den USA einfordern, dass es einen Nachfolger des wichtigsten Vertrags seiner Sicherheitsarchitektur geben muss und dabei mit einer Stimme sprechen. Mit dieser Resolution setzt das Europaparlament im Namen der Bürgerinnen und Bürger Europas ein starkes Signal, dass die verbleibenden sechs Monate dafür diplomatisch genutzt werden müssen“, fordert Arne Lietz, Mitglied im Verteidigungsausschuss des Europäischen Parlaments.

 

13.02.2019 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

Beethovenhalle: Waren die Probleme seit 1996 vorhersehbar?

 

Die Sanierungskosten der Beethovenhalle haben inzwischen die 100 Millionen Euro erreicht. Vor allem die Arbeiten im Untergrund der Halle haben sich als Preistreiber herausgestellt. Dabei ist das nicht die erste Baumaßnahme am Gebäude, das 1959 fertiggestellt wurde. Ob die schwierigen Umstände und die daraus entstehenden Probleme also nicht vor Sanierungsbeginn hätten bekannt sein können, möchte die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn von der Verwaltung wissen.

„Die letzte Modernisierung fand 1996 statt“, erklärt Angelika Esch, Fraktionsvorsitzende und Fraktionssprecherin im Projektbeirat Sanierung Beethovenhalle. „Dabei wurde die Halle auch um drei Seminarräume erweitert. Wir möchten jetzt wissen, ob damals der Baugrund untersucht wurde und, falls dies geschehen ist, zu welchem Ergebnis die Gutachter gekommen sind. Und falls die Gutachten nicht mehr existieren, erinnert sich vielleicht noch jemand aus Verwaltung oder Rat an die damaligen Arbeiten.“ Grundsätzlich stelle sich die Frage, ob die damaligen Erkenntnisse in die Planungen der aktuell laufenden Sanierung eingeflossen seien. „Für die Planungsbüros sind das wichtige Informationen. Eine derart deutliche Kostensteigerung lässt uns jedoch befürchten, dass der schwierige Untergrund nicht mit eingeplant war. Und entsprechend würde auch die Ratsentscheidung zur Sanierung auf unvollständigen Angaben fußen.“

 

13.02.2019 in Europa von SPD Bonn

Tiemo Wölken: "Vorteile für Patientinnen und Patienten nutzen"

 

Europaparlament fordert mehr Forschung zum Einsatz von Cannabis in der Medizin

Das Europäische Parlament drängt die EU-Kommission, eine Strategie für die medizinische Verwendung von Cannabis zu entwickeln.

„Wir müssen Missverständnisse über die unterschiedlichen Einsatzmöglichkeiten von Cannabis endlich aus dem Weg räumen“, betont Tiemo Wölken, MdEP (Mitglied im Gesundheitsausschuss und gesundheitspolitischer Sprecher der Europa-SPD), anlässlich einer entsprechenden Entschließung, für die das Europäische Parlament am Mittwoch, 13. Februar 2019, gestimmt hat. „Zu oft wird der Freizeitkonsum von Cannabis mit dem medizinischen Einsatz verwechselt. Patientinnen und Patienten, denen dieser Einsatz helfen kann, müssen legal und sicher versorgt werden können.“

 

Kalenderblock-Block-Heute

Alle Termine öffnen.

20.02.2019, 15:00 Uhr - 17:00 Uhr
Vorstandssitzung der Bonner AG 60 plus
Ort: Clemens-August-Str. 64, 53115 Bonn

20.02.2019, 15:00 Uhr
AG 60+ der Bonner SPD: Vorstand
Ort: Parteihaus (Clemens-August-Str. 64; 53115 Bonn)

21.02.2019, 15:00 Uhr - 17:00 Uhr
Treff der Godesberger AG 60 plus
Ort: OT, Dürenstr. 2, 53173 Bonn

21.02.2019, 15:00 Uhr
AG 60+ Bad Godesberg: Treff
Ort: Begegnungsstätte Offene Tür (Dürenstr. 2; 53173 Bonn-Bad Godesberg)

21.02.2019, 19:30 Uhr
FRIESDORFER SPD-STAMMTISCH
Ort: Friesdorfer Hof (Bernkasteler Str. 46)

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SPD

Wie soll unsere Datengesellschaft der Zukunft aussehen? Wie können wir Innovation und Wettbewerb in der digitalen Wirtschaft sicherstellen? Dazu hat SPD-Chefin Andrea Nahles mit einem Daten-für-Alle-Gesetz einen Vorschlag vorgelegt. Darüber wollen wir diskutieren - mit der digitalen Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft.

11.02.2019 15:47
Zukunft in Arbeit.
Die SPD hat bei ihrer Jahresauftaktklausur wichtige Weichenstellungen für ihre Politik in den nächsten Jahren vorgenommen. Das Ziel: den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland zu erneuern und für die Zukunft zu stärken.

Die SPD erneuert sich. Jetzt gibt es erste Ergebnisse. Am Sonntag skizzierte Parteichefin Andrea Nahles das Konzept für einen neuen Sozialstaat. Damit lässt die SPD Hartz IV endgültig hinter sich und stellt Anerkennung von Lebensleistung und neue Chancen in den Mittelpunkt.

Solidarität, Zusammenhalt, Menschlichkeit - das sind die Grundsätze, unter denen wir den neuen Sozialstaat gestalten. Zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land, und zwar aller Bürgerinnen und Bürger in unserem Land. Herzstück ist unser neues Sozialstaatskonzept.

Deutlich längerer Bezug von Arbeitslosengeld I, Kindergrundsicherung, gestärkte Tarifbindung, Abschaffung vieler Sanktionen, ein Recht auf Weiterbildung und Qualifizierung. Das Sozialstaatskonzept von Andrea Nahles enthält viel Gutes. Kevin Kühnert hat selbst daran mitgearbeitet und die Ergebnisse der Arbeitsgruppe im Interview mit t-online.de vorgestellt.

 

Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen

Aus der AfA Mittelrhein:

Am vergangenen Mittwoch trafen sich die Delegierten der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD im Treffpunkt in Bergkamen um einen neuen Vorstand zu wählen. Ebenfalls anwesend waren Rüdiger Weiß MdL, der die Sitzung leitete und Rainer Schmeltzer MdL, der durch einen engagierten Bericht aus Düsseldorf die Genossinnen und Genossen auf den neusten Stand gebracht

18.04.2018 20:24
Diskriminierung, nein danke.
Der Europäische Gerichtshof hat heute ein wichtiges und hoffentlich wegweisendes Urteil gesprochen. Die Zugehörigkeit zu einer Konfession darf zukünftig nicht mehr generell zu einer Einstellungsvoraussetzung bei einem kirchlichen Arbeitgeber gemacht werden, sondern nur bei Stellen, wo dies für die Tätigkeit "objektiv geboten" ist. Außerdem muss die Verhältnismäßigkeit gewahrt bleiben. Unserer Meinung nach muss nun eine

Der Landesvorstand der AfA ruft die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zur Teilnahme an den Betriebsratswahlen auf: Demokratie endet nicht am Werkstor oder an der Bürotür. Mitbestimmung am Arbeitsplatz ist eine große Errungenschaft. In der Zeit vom 1. März bis zum 31. Mai 2018 sind alle Beschäftigten in Betrieben mit mehr als 5 Arbeitnehmer aufgerufen, einen Betriebsrat

02.03.2018 20:58
Konstituierende Sitzung.
Heute fand die konstituierende Vorstandssitzung in Dortmund statt, in der wir viel geschafft haben. 17 Anträge beraten, einen Aufruf für die anstehenden Betriebsratswahlen vorbereitet, Öffentlichkeitsarbeit erörtert, und und und… Besuch von RTL hatten wir auch zwischendurch. Wir werden uns einsetzen für die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in unserem Land! Versprochen!

Am 1. März 2018 haben die Bonner Mitglieder der `Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD´ (AfA) einen neuen Vorstand gewählt: Neue Vorsitzende der Bonner AfA ist Petra Maur. Zu ihren Stellvertretern wurden Rainer Bohnet und Alexander-Frank Paul gewählt. Den Vorstand komplettieren Marcus Decker, Steffen Grimske, Adrian Grosswendt, Joachim Mohr und Daniela Werdin als Beisitzerinnen und