Binnaz Öztoprak. Ihre Stadtverordnete für Bonn

19.01.2020 in Allgemein von SPD Ortsverein Tannenbusch Dra

Neue Ausgabe der Drucksache der SPD Ratsfraktion

Die neue Drucksache der SPD-Ratsfraktion ist online. Dieses Mal zu den Themen:

• VGH kassiert Abschaffung der Stichwahl
• Rheinbrücke für Rad und Fußgängerverkehr
• Umweltausschuss: Vertagungen und kein Ende
• Von zulässigen und unzulässigen Parkhäusern
• Mehr für Bonn! – SPD-Fraktion veröffentlicht Maßnahmenkatalog
• Ortstermin: Barrierefreiheit an der Haltestelle Ramersdorf

Hier ist die Ausgabe zu finden.

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19.01.2020 in Kommunalpolitik von Gabriele Klingmüller

Umweltausschuss: Vertagungen und kein Ende

Der Umweltausschuss am 9. Januar 2020 war mal wieder von Vertagungen geprägt. Zum einen, weil zu vielen Anträgen noch keine Stellungnahme der Verwaltung vorlag. Zum anderen scheint es aber auch zunehmend so, dass die Ratskoalition aus CDU, Grünen und FDP vor der Kommunalwahl im September 2020 nichts mehr entscheiden möchte. Anders ist nicht zu erklären, dass sie zahlreiche Beschlussvorlagen mit der Maßgabe vertagte, dass die Verwaltung weitere Fragen beantworten sollte. So konnten letztlich nur etwa ein Drittel der Tagesordnungspunkte regulär behandelt werden. Nicht notwendig wäre die Vertagung des Rahmenplans Bundesviertel gewesen. Wir setzen uns dafür ein, die Vorlage schnell zu verabschieden, um auch zügig in die Umsetzung gehen zu können. Schließlich hat die Gronau ein enormes Entwicklungspotential, das der Rahmenplan optimal ausschöpft. Trotzdem wurde die Vorlage unter fadenscheinigen Gründen in die nächste Sitzung vertagt.

17.01.2020 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

Wann endlich sieht sich OB Sridharan selbst in der Verantwortung?

NRW-Gemeindeordnung gibt klare Vorgaben. Gute Verwaltung ist vor allem Teamwork.

„Wer an der Spitze einer Stadtverwaltung steht, trägt Verantwortung für diese und ebenfalls für die städtischen Konzerntöchter Stadtwerke und Bonnorange“, erklärt Lissi von Bülow anlässlich des Berichts des Bonner General-Anzeigers vom heutigen Freitag über die Äußerungen von Oberbürgermeister Sridharan beim Neujahrsempfangs der CDU. Danach hat der Oberbürgermeister heftige Kritik an den Stadtwerken und Bonnorange geübt.

„Ich stelle mit einigem Erstaunen fest, dass in diesem und in anderen Fällen immer wieder so getan wird als agierten die Verwaltung und die Konzerntöchter der Stadt scheinbar losgelöst vom Oberbürgermeister. Und gleichzeitig werden Probleme allein dem nachgeordneten Bereich der Verwaltung oder wie hier den Konzerntöchtern der Stadt Bonn zugeschrieben“, so Lissi von Bülow weiter. Ein Blick in die Gemeindeordnung NRW sage dagegen in § 62 unmissverständlich: „Der Bürgermeister ist verantwortlich für die Leitung und Beaufsichtigung des Geschäftsgangs der gesamten Verwaltung. Er leitet und verteilt die Geschäfte.“

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13.01.2020 in Unterbezirk von SPD Bonn

Trauer um Schatzmeister der Bonner SPD

Die Bonner SPD trauert um ihren Schatzmeister Dr. Thomas Herrmann, der am 11. Januar 2020 nach kurzer schwerer Krankheit im Alter von 62 Jahren verstorben ist. Unser Mitgefühl gilt seiner Familie und seinen Angehörigen.

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23.12.2019 in Allgemein

Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr 2020

Ich wünsche Ihnen allen ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr 2020.

Ihre Stadtverordnete
Binnaz Öztoprak

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[20.12.2019]

Lissi von Bülow zum Stichwahl-Urteil des Verfassungsgerichtshofs NRW.

[18.12.2019]

Sparkasse-Filialen zu Bürgertreffs weiterentwickeln.

[17.12.2019]

Haltestelle Ramersdorf: SPD fordert, barrierefreien Ausbau vorzuziehen.

[13.12.2019]

Bädergutachten liegt vor - SPD-Fraktion sieht sich bestätigt.

[12.12.2019]

Adventswaffeln in Tannenbusch!.

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