Binnaz Öztoprak. Ihre Stadtverordnete im Rat der Stadt Bonn

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News

30.05.2020 in Topartikel Kommunalpolitik

Gemeinsam für ein soziales und vielfältiges Bonn: SPD Bonn wählt ihre Kandidierenden für den Integrationsrat

Am 28.05.2020 haben die Mitglieder der Bonner SPD auf der Mitgliederversammlung im Erich-Ollenhauer-Haus ihre Kandidierenden für den Integrationsrat gewählt.

Als Spitzenkandidatin auf der SPD-Liste für den Integrationsrat wurde Binnaz Öztoprak, Stadtverordnete im Rat der Stadt und Vorsitzende der AG Migration und Vielfalt, gewählt.

„Ich freue mich, auf der SPD-Liste für den Vorsitz des Integrationsrates zu kandidieren. Die SPD ist die Partei, die sich seit je her für die sozialen Belange der Migrantinnen und Migrantinnen einsetzt. Gerade im Bildungswesen oder auf dem Wohnungs- und Arbeitsmarkt sind Migrantinnen und Migranten immer noch benachteiligt. Vor allem jetzt, in Zeiten von Corona, verschärft sich die soziale Ungleichheit. Daher werden wir uns Integrationsrat dafür stark machen, die Integration und Teilhabe zu fördern und Diskriminierung abzubauen“, betonte die türkischstämmige IT-Fachfrau und Betriebsrätin. Darüber hinaus, so Öztoprak, sei es wichtig, vor Ort in den Stadtteilen stärker präsent zu sein, den Austausch zu fördern und das Zusammenleben in Vielfalt aktiv zu gestalten: „Wir werden einen Beitrag leisten, damit die Spaltung der Gesellschaft nicht weiter voranschreitet. Was wir brauchen, ist Dialog, Solidarität und eine klare Kante gegen Rechts.“

Die stellvertretende Vorsitzende der SPD Bonn, Petra Maur, die selbst auch als Kandierende auf der SPD-Liste bestätigt wurde, betonte: „Es braucht Strukturen für eine gelingende Integration. Dafür werden wir uns einsetzen. Die gewählten Kandidierenden der SPD für Integrationsrat spiegeln die Vielfalt der Bonner Gesellschaft wider, sowie auch die Vielfalt in unserer Partei. Sie bilden ein tolles Team, um hier in Bonn die sozialen Interessen von vielen Migrantinnen und Migranten im Integrationsrat zu vertreten. Davon bin ich überzeugt.“

Die Kandidierenden (mit ebenfalls gewählten, persönlichen Stellvertreterinnen und Stellvertretern) auf der SPD-Liste für den Integrationsrat sind: Binnaz Öztoprak (Carolina Tobo), Kaveh Javadi (Maryam El Mahdawi), Tessniem Kadiri (Sabrina Rodrigues), Lutz Gerrit Reininghaus (Rene Minjoli), Petra Maur (Marco Jelic), Ilayda Maru (Chi Kong Ng), Daniel Schreiner (Bozena Waligora).

Info: Der Integrationsrat der Bundesstadt Bonn ist die politische Vertretung der Migrantinnen und Migranten in dieser Stadt. Er wird am 13. September 2020, am Tag der Kommunalwahl, gewählt. Neben direkt gewählten Mitgliedern (18 Personen) gehören dem Integrationsrat auch Ratsmitglieder (9 Personen) an, die von den Ratsfraktionen entsandt werden. Wahlberechtigt sind ab dem 16. Lebensjahr in Bonn lebende Ausländer, Deutsche mit einer weiteren Staatsangehörigkeit, Eingebürgerte und Kinder ausländischer Eltern, die die deutsche Staatsangehörigkeit durch Geburt in Deutschland bekommen haben.

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01.07.2020 in Allgemein von Gabriele Klingmüller

Bürgerinformation "Auf dem Berg" Juni 2020

29.06.2020 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

Lissi von Bülow: „OB Sridharan ist der Bonner Verkehrsrealität entrückt!“

Stellungnahme von Lissi von Bülow, Oberbürgermeisterin für Bonn, zu den Äußerungen des Oberbürgermeisters zum ZOB und seinen Seilbahnvisionen:

"Nach zwei Äußerungen von Oberbürgermeister Sridharan zum Planungsstand beim Zentralen Omnibusbahnhof und zu Weiterführungsgedanken der Seilbahn kann man den Eindruck gewinnen, der Oberbürgermeister würde mit der Drohne ins Stadthaus gelangen und sei der Verkehrsrealität in Bonn entrückt:

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27.06.2020 in Kommunalpolitik von Gabriele Klingmüller

Universitätsgästehaus: Neue Planungen müssen veröffentlicht werden

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn reagiert überrascht darauf, dass das ehemalige Gästehaus der Universität in Ippendorf vom Land Nordrhein-Westfalen nicht an die Stadt Bonn, sondern einen Privatinvestor verkauft wurde. Sie hat daher nun nachgefragt, welche Bebauung dieser für das Gelände an der Ecke Am Engelspfad/Ferdinandstraße genau vorsieht.

„Dass das kommunale Vorkaufsrecht hier keine Bedeutung hatte, sondern einfach das höchste Gebot den Zuschlag erhalten haben soll, ist bestürzend“, kritisiert Gabi Klingmüller, Bürgermeisterin und Stadtverordnete für Ippendorf und den Venusberg. „Immer wieder verlautbaren CDU und FDP im Land, dass die Kommunen bei der Entwicklung und dem Bau von Wohnungen unterstützt werden sollen. Doch kaum gibt es eine konkrete Möglichkeit, wo das Land tatsächlich helfen kann, ist das alles nur noch Geschwätz von gestern, das keinen mehr interessiert. Das ist schwarz-gelbe Landespolitik gegen die Bürgerinnen und Bürger, und die schwarz-grün-gelbe Ratskoalition in Bonn schaut zu und sagt nichts.“ Jetzt sei es wichtig, dass die zukünftigen Planungen sich in die Umgebung einpassen und auch geförderter Wohnungsbau entstehe. „Die Planungen eines früheren Interessenten hatten für erhebliche Unruhe in der Nachbarschaft gesorgt. Um zeitnah Informationen zu bekommen, was jetzt konkret geplant ist, haben wir eine entsprechende Anfrage bei der Verwaltung gestellt. Aber natürlich sollte der Bauherr auch baldmöglichst direkt mit den Anwohnerinnen und Anwohnern in Kontakt treten.“

In der Ratssitzung am 25.6. teilte die Verrwaltung mit, dass auf Landesebene kein Interesse an der Gewährung eines Vorkaufsrechtes für die städtische Wohnungsbaugesellschaft bestanden hat.

Die Vorstellung möglicher Planungen steht noch aus.

27.06.2020 in Allgemein von Gabriele Klingmüller

Fußweg im Melbtal soll naturnah befestigt werden

Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Bonn hat beantragt, den Fußweg, der von der Ecke Balthasar-Neumann-Straße/Michael-Leveilly-Straße zum Jugendgästehaus und der Auferstehungskirche durch das Melbtal führt, naturnah zu befestigen.

„Das Melbtal ist einer der zahlreichen innerstädtischen Naherholungsorte in Bonn“, so Gabriele Klingmüller, Bürgermeisterin und Stadtverordnete für den Venusberg und Ippendorf. „Der Fußweg hinter dem Sportplatz Ippendorf und dem Tennisclub hinüber zum Jugendgästehaus und der Auferstehungskirche wird viel genutzt. Er verbindet Ippendorf und Venusberg und ist Zugang in das Melbtal in Richtung Poppelsdorf. Leider ist der Weg aber bei feuchtem Wetter in einem sehr schlechten, schlammigen Zustand. Um der Nässe und dem Schlamm auszuweichen, gehen viele Passantinnen und Passanten daher neben dem Weg und verbreitern ihn so ungewollt. Mit unserem Antrag wollen wir verhindern, dass dies zukünftig notwendig ist. Wir möchten, dass der Weg naturnah befestigt wird, wieder angenehmer zu benutzen ist und der angrenzende zurückgedrängte Bewuchs sich wieder regenerieren kann.“

[27.06.2020]: Bürgerbeteiligung ernstnehmen – Beschlüsse umsetzen.
[27.06.2020]: DruckSache – Die Ausschusswoche 26/2020 ist online.
[26.06.2020]: Besuch der OB-Kandidatin Lissi von Bülow bei der AG 60 plus Bad Godesberg.
[20.06.2020]: Bonn muss seiner Verpflichtung als Mitglied im „Bündnis Städte sicherer Häfen“ nachkommen.
[20.06.2020]: SPD: Stadthaus quo vadis?.

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AG 60+ der Bonner SPD: Besuch Bergbau-Museum Mechernich
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