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Binnaz Öztoprak. Ihre Stadtverordnete im Rat der Stadt Bonn

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Binnaz Öztoprak. Ihre Stadtverordnete für Lengsdorf und den Brüser Berg

14.07.2018 in Topartikel Kommunalpolitik

Vereinsheim Brüser Berg: Ratskoalition verzögert Lösung

 
Binnaz Öztoprak, Stadtverordnete der SPD im Rat der Stadt Bonn

Die Zukunft des Vereinsheims Brüser Berg bleibt weiter offen. Die Bezirksvertretung Hardtberg war sich Mitte Juni darüber einig, dass über die Bauruine entschieden werden muss Dabei sollten Teilabriss und Weiternutzung des Erdgeschosses geprüft werden, auch weil es vielleicht die kostengünstigere Variante ist. Die Verwaltung sollte nach entsprechender Prüfung das notwendige Geld dafür in den Haushalt einstellen. In der Ratssitzung am 10. Juli ruderte nun die Ratskoalition unter Führung der CDU zurück und beauftragte die Verwaltung, die notwendigen Kosten erstmal nur zu ermitteln. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn lehnt diese Verzögerung ab und spricht sich für eine schnelle Lösung aus.

„Alle in der Bezirksvertretung Hardtberg waren sich einig, dass das unfertige Vereinsheim ein Schandfleck ist“, erinnert Binnaz Öztoprak, Stadtverordnete für Lengsdorf und den Brüser Berg. „Zudem ist eine solche Bauruine, an der nichts mehr getan wird auch nicht sicher, etwa durch abbröckelnden Putz. Daher waren sich alle über den teilweisen oder kompletten Abriss einig und haben auch die Verwaltung aufgefordert, das Geld einzustellen. Jetzt will die CDU von alledem nichts mehr wissen. Fast so als sei da jemand zurückgepfiffen worden.“

 

18.07.2018 in Bundespolitik von SPD Bonn

Ulrich Kelber: Bahnunterführungen für Stadt Bonn bald bezahlbar

 

Im Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU/CSU wurde vereinbart, dass die Kommunen an den europäischen Schienengüterstrecken zukünftig deutlich weniger für neue Bahnunterführungen zahlen müssen. Gemeinsam mit über 40 Kolleginnen und Kollegen aus der SPD-Bundestagsfraktion hat sich Bonns Bundestagsabgeordneter Ulrich Kelber an das Bundesverkehrsministerium gewandt und um eine möglichst schnelle entsprechende Änderung des Eisenbahnkreuzungsgesetzes gebeten. Das Bundesverkehrsministerium hat den Abgeordneten nun versichert, dass ein abgestimmter Vorschlag zur Änderung der "Verordnung über die Kosten von Maßnahmen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz" zu Beginn des Jahres 2019 vorgelegt werden soll.

"Ich freue mich, dass mein Vorschlag nicht nur im Koalitionsvertrag aufgenommen wurde, sondern jetzt auch im Verkehrsministerium umgesetzt wird", erklärt Ulrich Kelber dazu. "Der aktuelle Anteil von einem Drittel der Baukosten ist für die betroffenen Kommunen viel zu hoch und führt dazu, dass fast nirgends neue Unterführungen gebaut werden konnten."

 

17.07.2018 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

Aufstellen des Bundesbüdchens nicht durch die Hintertür verhindern

 

Zur Ratssitzung am 10. Juli hatte die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn beantragt, die notwendigen finanziellen Mittel für die Aufstellung des Bundesbüdchens freizugeben. „Der Rat hatte im Jahr 2017 die Wiederaufstellung des Bundesbüdchens unter dem Vorbehalt beschlossen, dass sich die politischen Gremien vor einer möglichen Realisierung nochmals mit der Kostenfrage befassen“, erinnert Dr. Gereon Schüller, stellvertretender Fraktionssprecher im Unterausschuss Denkmalschutz. „Die Kostenschätzung durch das Architekturbüro liegt der Verwaltung inzwischen vor. Leider war die Ratskoalition aus CDU, Grünen und FDP noch nicht einmal bereit über diesen Antrag in der Sitzung zu beraten. Jetzt haben wir eine erhebliche Verzögerung, denn die Beratung über diesen Punkt kann nun erst Ende September geschehen. Dies ist insofern problematisch, da die Aufstellung des Bundesbüdchens auch durch Fördermittel bezuschusst wird. Diese stehen aber nicht unendlich lange zu Verfügung. Wir fordern daher, dass die Koalition sich an den einstimmig gefassten Beschluss im Rat hält und die Aufstellung des Bundesbüdchens nicht durch die Hintertür verhindert.“

 

17.07.2018 in Veranstaltungen von SPD Bonn

Aufruf zum `Tag der Kippa´

 

Die Bonner SPD ruft ihre Mitglieder und alle Bonnerinnen und Bonner auf, sich am `Tag der Kippa´ zu beteiligen. Die Demonstration findet am Donnerstag, 19. Juli 2018, um 15 Uhr auf dem Bonner Marktplatz statt.

Der Übergriff auf den jüdischen Hochschulprofessor Yitzhak Melamed im Bonner Hofgarten in der vergangenen Woche zeigt einmal mehr, dass Antisemitismus auch im Jahr 2018 noch kein Problem von gestern ist. Unsere Solidarität gilt dem Professor und all unseren jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern.

Als Bonner Sozialdemokraten wollen wir ein klares Zeichen gegen Rassismus und Antisemitismus setzen! Dem gezeigten Hass treten wir entschieden entgegen und freuen uns, gemeinsam mit vielen Mitdemonstrierenden beim `Tag der Kippa´ auf dem Bonner Marktplatz für ein weltoffenes und buntes Bonn einzustehen.

 

Kalenderblock-Block-Heute

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25.07.2018, 19:00 Uhr
AK EUROPA: Sommergrillen 2018
Ort: Wird nach Anmeldung bekannt gegeben

25.07.2018, 19:30 Uhr
AG Selbst Aktiv: Vorstand
Ort: Vielinbusch - Bildungs- und Familienzentrum (Oppelner Str. 130; 53119 Bonn)

26.07.2018, 14:00 Uhr
AG 60+ der Bonner SPD: Rundgang Botanischer Garten
Ort: Eingang des Botanischen Gartens (Meckenheimer Allee 169; 53115 Bonn)

26.07.2018, 19:30 Uhr
AK Frieden & Sicherheit: Sitzung
Ort: Parteihaus (Clemens-August-Str. 64; 53115 Bonn)

26.07.2018, 20:00 Uhr
JuSos Bonn: Stammtisch
Ort: Zebulon (Stockenstraße 19; 53113 Bonn)

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Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen

Aus der AfA Mittelrhein:

Am vergangenen Mittwoch trafen sich die Delegierten der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD im Treffpunkt in Bergkamen um einen neuen Vorstand zu wählen. Ebenfalls anwesend waren Rüdiger Weiß MdL, der die Sitzung leitete und Rainer Schmeltzer MdL, der durch einen engagierten Bericht aus Düsseldorf die Genossinnen und Genossen auf den neusten Stand gebracht

18.04.2018 20:24
Diskriminierung, nein danke.
Der Europäische Gerichtshof hat heute ein wichtiges und hoffentlich wegweisendes Urteil gesprochen. Die Zugehörigkeit zu einer Konfession darf zukünftig nicht mehr generell zu einer Einstellungsvoraussetzung bei einem kirchlichen Arbeitgeber gemacht werden, sondern nur bei Stellen, wo dies für die Tätigkeit "objektiv geboten" ist. Außerdem muss die Verhältnismäßigkeit gewahrt bleiben. Unserer Meinung nach muss nun eine

Der Landesvorstand der AfA ruft die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zur Teilnahme an den Betriebsratswahlen auf: Demokratie endet nicht am Werkstor oder an der Bürotür. Mitbestimmung am Arbeitsplatz ist eine große Errungenschaft. In der Zeit vom 1. März bis zum 31. Mai 2018 sind alle Beschäftigten in Betrieben mit mehr als 5 Arbeitnehmer aufgerufen, einen Betriebsrat

02.03.2018 20:58
Konstituierende Sitzung.
Heute fand die konstituierende Vorstandssitzung in Dortmund statt, in der wir viel geschafft haben. 17 Anträge beraten, einen Aufruf für die anstehenden Betriebsratswahlen vorbereitet, Öffentlichkeitsarbeit erörtert, und und und? Besuch von RTL hatten wir auch zwischendurch. Wir werden uns einsetzen für die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in unserem Land! Versprochen!

Am 1. März 2018 haben die Bonner Mitglieder der `Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD´ (AfA) einen neuen Vorstand gewählt: Neue Vorsitzende der Bonner AfA ist Petra Maur. Zu ihren Stellvertretern wurden Rainer Bohnet und Alexander-Frank Paul gewählt. Den Vorstand komplettieren Marcus Decker, Steffen Grimske, Adrian Grosswendt, Joachim Mohr und Daniela Werdin als Beisitzerinnen und