26.11.2014 in Ratsfraktion von Angelika Esch

Drucksache Soziales

 

In unserer DruckSache Soziales liefern wir aktuelle Infos aus dem Ausschuss für Soziales, Migration, Gesundheit und Wohnen und zu den aus unserer Sicht wichtigen Entwicklungen für die Sozialpolitik in Bonn.

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18.11.2013 in Ratsfraktion von SPD Ortsverein Tannenbusch Dransdorf Buschdorf

Bonner Haushalt in Not - Die Bonner SPD arbeitet an Lösungen!

 

Die Stadt hat einen Schuldenberg von 1,6 Milliarden Euro und damit eine Pro-Kopf-Verschuldung von 5.200 Euro. Zu optimistische Steuerschätzungen und von der Politik - insbesondere von der schwarz-grünen Koalition - zurückgenommene Einsparungen führten zu einem Haushalt, der zu sehr auf Kante genäht war. Das erfordert kurz- bis langfristige Maßnahmen, die den Haushalt nachhaltig sanieren. So wie bisher können wir in dieser Stadt nicht weiter Finanzpolitik betreiben. Doch dieses Problem ist seit Jahren bekannt.

02.11.2013 in Ratsfraktion von Angelika Esch

SPD-Ratsfraktion beantragt Aussetzung des Umbaus der Beethovenhalle

 

Als erste Konsequenz zur verhängten Haushaltsperre hat die SPD-Fraktion beantragt, dass die Umbaumaßnahmen der Beethovenhalle bis auf weiteres auf Eis gelegt werden. „Bereits bei der Beschlussfassung die Beethovenhalle zu einer Multifunktionshalle umzubauen, hatten wir große Zweifel, ob die Finanzierung gesichert ist bzw. ob die eingeplanten Mittel überhaupt auskömmlich sind“, so die Fraktionsvorsitzende Bärbel Richter.

10.10.2013 in Ratsfraktion von Angelika Esch

Von Nachtigall und Südtangente – CDU und Grüne halten Trasse weiterhin frei

 

Die Erstellung eines städtebaulichen Konzeptes für die bisher für die Trasse des Venusbergtunnels freigehaltenen Flächen sei erst dann sinnvoll, wenn ein eindeutiger Beschluss vorliege, dass die Flächen nicht für eine andere Verkehrserschließung benötigt werden. Dies hatte die Verwaltung auf den Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn geantwortet, die bisher für die Südtangente freigehaltenen linksrheinischen Flächen zu überplanen – am Rande der Kessenicher Straße mit Wohnbebauung.

19.09.2013 in Ratsfraktion von Angelika Esch

Nach der Bäderumfrage: Koalition schwimmt jetzt auch im Freien – Anfrage zu Freibad-Sanierungen zeigt sportpolitisches V

 

„CDU und Grünen im Bonner Stadtrat ist offenbar gar nichts mehr peinlich", kommentiert Peter Kox, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn, eine Anfrage der Ratskoalition zur Umsetzung von Sanierungsmaßnahmen in Bonner Freibädern. „Ich habe vor ziemlich genau einem Jahr im Sportausschuss und seit dem immer wieder CDU und Grüne dazu aufgefordert, die für die Freibadsanierungen bereitstehenden Mittel endlich anzupacken. Ergebnis war das übliche Spiel: Mal sehen, mal hören, mal vertagen - im Falle des Kinderbeckens im Römerbad sogar um Jahre!“

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